Oswald Sigg mag die Internet-Demokratie nicht

Der Schweizer Vizekanzler Oswald Sigg findet die direkte Demokratie super. Aber offenbar nur, wenn sie auf den ihm vertrauten Wegen verläuft.

Ich frage mich immer noch, warum die NZZ am Sonntag vom 21.12.2008 zum Artikel „Die Demokratie geht Online“ diesen Untertitel gewählt hat:

Internet begünstigt spontane Volksbegehren – Gefahr für die direkte Demokratie?

Ist das nicht völlig unlogisch? Müsste es nicht heissen:

Internet begünstigt spontane Volksbegehren – Chance für die direkte Demokratie?

Einreichung eines Referendums
Bild: Flickr Creative Commons hublera

Im Artikel zu Wort kommt als kritische Stimme der derzeit in den etablierten Medien omnipräsente Vizebundeskanzler Oswald Sigg (SP), der feststellt, „dass man heute praktisch unter Umgehung einer öffentlichen Diskussion ein Referendum einreichen kann“. Er sagt auch, es sei problematisch, dass Referenden „in völliger politischer Anonymität“ ergriffen werden könnten.

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