Archiv der Kategorie ‘Aktuell im Parlament‘

 
 

Aktuell im Parlament (3)

Berlin, Mittwoch, den 25. November 2009. Es spricht Dr. Angelica Schwall-Düren (SPD) – “Für das Münsterland in Berlin“:

Wir müssen uns fra-
gen, ob die Bundeskanzlerin mit dem historischen Ge-
denken umgehen darf, als würde sie mit Bananen
handeln. Die Bundesregierung kann in diesem Fall nicht
erwarten, von Polen in Sachen Geschichtspolitik als auf-
richtig wahrgenommen zu werden.

(Volker Kauder [CDU/CSU]: Eine solche
Rede darf nicht einmal durch Zwischenrufe
aufgewertet werden!)

Ausschnitt aus dem Plenarprotokoll der 6. Sitzung von Mittwoch, dem 25. November 2009 (PDF-File, 570 kB | alle Plenarprotokolle):

Aktuell im Parlament (2)

Berlin, Donnerstag, den 12. November 2009. Es spricht Elke Ferner (SPD) – “Stark in Berlin. Gut für uns!“:

Herr Rösler, ich sage Ihnen: Sie sind schon geschei-
tert, bevor Sie angefangen haben.

(Beifall bei der SPD – Lachen bei der FDP)

Wir werden uns hier regelmäßig wieder sprechen.

(Jens Spahn [CDU/CSU]: Hoffentlich nicht!)

Ich glaube, Sie sollten Ihren Koalitionsvertrag einfach in
den Müll werfen. Damit wäre dem deutschen Gesund-
heitssystem mehr geholfen als mit dem, was Sie vorha-
ben.
Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD – Jörg van Essen [FDP]:
Dem deutschen Gesundheitssystem ist schon
damit geholfen, dass Ulla Schmidt nicht mehr
Ministerin ist!)

Ausschnitt aus dem Plenarprotokoll der 5. Sitzung des deutschen Bundestags vom Donnerstag, dem 12. November 2009 (PDF-File, 514 kB | alle Plenarprotokolle):

Aktuell im Parlament

Berlin, Mittwoch, den 11. November 2009. Es spricht Dr. Michael Fuchs (CDU/CSU) (“Unser Fuchs für Deutschland!“):

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen!
Liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Her-
ren! Lieber Herr Heil, ich weiß nicht, ob jemand, der als
Generalsekretär der SPD das zweitschlechteste Ergebnis
der Partei bei einer Wahl zu verantworten hat und damit
der zweitschlechteste Generalsekretär der Sozialdemo-
kratie im vereinten Deutschland ist – nur Egon Krenz
war schlechter –,

(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der
CDU/CSU und der FDP)

das Recht hat, so mit dem Bundeswirtschaftsminister
umzugehen.

(…)

Unser wichtigstes Ziel bleibt: Deutschland muss so
schnell wie möglich auf einen stabilen und nachhaltigen
Wachstumspfad zurückgebracht werden. Ohne Wachs-
tum ist ein Schuldenabbau nicht möglich.

(Hubertus Heil [Peine] [SPD]: Das stimmt!)

Neben einer Politik für Wachstum müssen wir uns aber
auch mit dem Thema Sparen beschäftigen.

(Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN]: Später!)


Den ganzen Beitrag lesen…