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Die Krise der Sozialdemokratie

Vor der Bundestagswahl 2009 in Deutschland (3)

SPD Prenzlauer Allee
Plakat der SPD an der Prenzlauer Allee, Berlin

So hat sich das die SPD nicht vorgestellt. Das eigene Plakat derart verschandelt? Die SPD ist doch die Partei, die sich selbst als die „Guten“ sieht, und meint, das „Gute“ zu tun. Und jetzt meinen „irgendwelche anonymen Schmierfinken“ (so werden die bezeichnet, da bin ich mir sicher), man stehe nicht für den Arbeitsplatzkampf (was für ein blödes Wort), sondern für Wörter wie „neoliberal“ und „asozial“? Mit denen bezichnet man doch in der SPD die Gegner!

Das Problem der SPD ist nicht nur, dass sie seit 11 Jahren Regierungsverantwortung trägt. Es sind auch nicht die rechtsradikalen Nationalisten der NPD oder die wirtschaftsliberale FDP, die in vielen Punkten das Gegenteil vertreten. Das Problem der SPD sind die Parteien, die das, was die Partei immer schon vertritt, nun auch vertreten. Also mit minoren Abweichungen die CDU, die Linke, die Grünen. Alle sie vertreten (inzwischen) eine „starke“ soziale Marktwirtschaft. Und alle sie meinen mit „stark“ nicht etwa den Markt, sondern das „sozial“. Und „sozial“ heisst offenbar: Richtig viel Staat und Gesetze, möglichst alles regulieren und reglementieren, möglichst nichts seinem freien Lauf überlassen.

Nicht nur, dass sie es sich mit Johnny Häusler verscherzt hat – vor allem die Verabschiedung der CDU von der Marktwirtschaft (wir erinnern uns an das Enteignungsgesetz) hat der SPD nachhaltig geschadet. Gewinner von dieser Verabschiedung ist die FDP, wie die Umfragen zeigen.

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Keine jungen Frauen in Deutschlands Osten

Es gibt viele demografische Bomben, hier eine davon:

deutschland-frauenanteil-im-osten
Bild: Screenshot pdf-File auf bmvbs.de, Seite 20

Die Grafik zeigt die Anzahl Frauen je 100 Männer in der Gruppe der 18- bis 29-Jährigen 2007. In den dunkelvioletten Regionen kommen weniger als 82 Frauen auf 100 Männer, in den dunkelblauen mehr als 106 Frauen auf 100 Männer.

Die gesamte Studie Studie trägt den Titel „Demografischer Wandel – Ein Politikvorschlag unter besonderer Berücksichtigung der neuen Länder“ (pdf-File, 1485 kb) und ist inklusive einer Stellungnahme auf der Website des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zu finden.