Oswald SiggRonnie Grob » Thema

Der Schweizer Vizekanzler Oswald Sigg findet die direkte Demokratie super. Aber offenbar nur, wenn sie auf den ihm vertrauten Wegen verläuft.

Ich frage mich immer noch, warum die NZZ am Sonntag vom 21.12.2008 zum Artikel „Die Demokratie geht Online“ diesen Untertitel gewählt hat:

Internet begünstigt spontane Volksbegehren – Gefahr für die direkte Demokratie?

Ist das nicht völlig unlogisch? Müsste es nicht heissen:

Internet begünstigt spontane Volksbegehren – Chance für die direkte Demokratie?

Bild: Flickr Creative Commons hublera

Im Artikel zu Wort kommt als kritische Stimme der derzeit in den etablierten Medien omnipräsente Vizebundeskanzler Oswald Sigg (SP), der feststellt, „dass man heute praktisch unter Umgehung einer öffentlichen Diskussion ein Referendum einreichen kann“. Er sagt auch, es sei problematisch, dass Referenden „in völliger politischer Anonymität“ ergriffen werden könnten.

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Der abtretende Bundesratssprecher Oswald Sigg konstatiert in einem Sonntag-Interview verludernde Sitten aufgrund einer wildgewordenen, rudelbildenden und einander abschreibenden Meute von Medien. Früher sei das anders gewesen.

Mitte der Siebzigerjahre erhoben sich die Journalisten noch von ihren Sitzen, wenn ein Bundesrat den Pressesaal betrat.

Weiter beklagt Sigg eine „Hetzkampagne“ gegen den eben unter Blut und Tränen zurückgetreten Bundesrat Samuel Schmid:

Ausser wenigen Medienleuten habe ich niemanden angetroffen, der sich nicht über diese Hetzkampagne empört hätte.

Das mag sein. Die Schweizer sind ein sehr harmoniebedürftiges Volk. Sie mögen es weder, wenn jemand laut die Wahrheit sagt, noch, wenn jemand zu sehr ausgegrenzt wird. Im Fall Schmid waren die gegen den Bundesrat sprechenden Argumente aber einfach zu zahlreich, als dass ihn jemand (Frank A. Meyer natürlich ausgenommen) hätte verteidigen können. Es ist etwas wie bei der vergangen US-Wahl: Es finden sich kaum Argumente für McCain/Palin oder gegen Obama/Biden. Den wenigen Ausscherenden kann man immerhin einen Versuch gegen die Meinungeinfalt attestieren.

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Journalist