Ronnie Grob

Schlagwort: EU

  • Deutschland, Entwicklungsland für Demokratie?

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    Ronnie Grob
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    In Deutschland wird direkte Demokratie nur simuliert. Es ist an der Zeit, dass sich Bürgerbewegungen stark machen, die Gesetze selbst und nicht nur über Volksvertreter zu bestimmen. Das Internet bietet dafür hervorragende Möglichkeiten. Die Bundestagswahl war noch nicht einen Monat vorüber und die Koalitionsverhandlungen gerade abgeschlossen, als der “Spiegel” von einem schwarz-gelben Fehlstart sprach und…

  • 480’000’000’000 geheime Euro

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    von

    Ronnie Grob
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    Vor der Bundestagswahl 2009 in Deutschland (4) Deutsche Parlamentarier dürfen über einen Betrag, der doppelt so gross ist wie der gesamte Bundeshaushalt, nicht entscheiden und werden auch nur sehr spärlich informiert. Es geht um 480 Milliarden Euro an direkten Hilfen und Bürgschaften. Stattdessen droht ihnen eine Gefängnisstrafe, sollten sie Informationen, die sie darüber erfahren, publik…

  • Die Krise der Sozialdemokratie

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    von

    Ronnie Grob
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    Vor der Bundestagswahl 2009 in Deutschland (3) Plakat der SPD an der Prenzlauer Allee, Berlin So hat sich das die SPD nicht vorgestellt. Das eigene Plakat derart verschandelt? Die SPD ist doch die Partei, die sich selbst als die „Guten“ sieht, und meint, das „Gute“ zu tun. Und jetzt meinen „irgendwelche anonymen Schmierfinken“ (so werden…

  • Hiltrud Breyer: Mit Anwälten gegen das Internet

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    von

    Ronnie Grob
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    Hiltrud Breyer ist seit 1989 Abgeordnete im Europäischen Parlament für Bündnis 90/Die Grünen. Während sie auf ihrer Website freundlich ihr Gesicht zeigt, ist es ihr unglaublich peinlich, als sie überraschend in den EU-Räumlichkeiten gefilmt wird und stösst sich fast den Kopf an der Wand neben der Lifttüre (Video, youtube.com, 6:02 Minuten, Szene ab 3:40 Minuten):…