Berlin, Donnerstag, den 3. Dezember 2009.

Es spricht Dr. Diether Dehm (Die Linke) – Video, 5 Minuten

Wenn Sie Volksabstimmungen in Europa, wie die in Ir-
land, nicht vermeiden können, dann lassen Sie so lange
abstimmen, bis Ihnen das Ergebnis passt.

(Dietmar Nietan [SPD]: Wie kann man nur so
ein Gefangener seiner Ideologie sein? Das ist
unglaublich! – Zuruf von der CDU/CSU:
Schweiz!)

– Wer hier Gefangener seiner Ideologie ist bezüglich des
Bruchs des Völkerrechts – –

(Dietmar Nietan [SPD]: Lieber Genosse
Dehm, ich bin entsetzt!)

– Ich weiß nicht, warum Sie hier jetzt „Genosse Dehm“
rufen; wir sind noch nicht so weit, dass wir uns das hier
zurufen müssen, schon gar nicht hier im Parlament.

Die Linke setzt auf ein Europa der Bevölkerungen an-
statt auf ein Europa der Eliten, dessen Entstehung jüngst
der zweitoberste Verfassungsrichter, Voßkuhle, befürch-
tet hat.

Ausschnitt aus dem Plenarprotokoll der 9. Sitzung des deutschen Bundestages von Donnerstag, dem 3. Dezember 2009 (PDF-File, 1 MB | alle Plenarprotokolle)