Berlin, Donnerstag, den 21. Januar 2010.

Es spricht Rainer Brüderle (FDP) – Bundesminister für Wirtschaft und Technologie

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das
Wachstum in Deutschland ist zurückgekehrt. Der Welt-
handel hat seine Lethargie überwunden, vor allem dank
der Dynamik in Teilen Asiens. Davon profitiert die Ex-
portnation Deutschland. Die Auftragsbücher füllen sich
allmählich wieder. Die Zuversicht kehrt zurück. Aber ich
möchte auch klar sagen: Wir werden noch zwei bis drei
Jahre brauchen, bis wir das Wohlstandsniveau von 2008
wieder erreicht haben.
Es gibt jedoch ermutigende Signale. Der Arbeits-
markt ist erstaunlich robust. Von Horrorszenarien sind
wir weit entfernt. Dank Kurzarbeit, vernünftiger Ab-
schlüsse der Tarifvertragsparteien auf dem Lohnmarkt
und flexibler Regelungen sind die befürchteten noch
stärkeren Auswirkungen gottlob ausgeblieben. Die Net-
toreallöhne steigen das erste Mal seit fünf Jahren wieder
an. Die Menschen haben also netto mehr im Geldbeutel.

Ausschnitt aus dem Plenarprotokoll der 16. Sitzung von Donnerstag, dem 21. Januar 2010 (PDF-File, 1.0 MB | alle Plenarprotokolle)

Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010

Es spricht Dr. Hans-Peter Friedrich (CDU/CSU) – „Für Hof/Wunsiedel im Deutschen Bundestag“

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Man konnte nach dieser Rede wirklich nicht da-
von ausgehen, dass so lange geklatscht wird.

(Claudia Roth [Augsburg] [BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN]: Oh!)

Diese Rede, Herr Steinmeier, war lang, laut und enttäu-
schend.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeord-
neten der FDP)

Geistiges Unterholz weiterlesen →

Berlin, Dienstag, den 19. Januar 2010.

Es spricht Jörg van Essen (FDP) – Video, 3:53 Minuten

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir
haben Begründungen gehört, warum heute sofort über
die Frage des reduzierten Mehrwertsteuersatzes disku-
tiert werden muss. Diese Notwendigkeit besteht nicht,
wie ich Ihnen jetzt ganz schnell darlegen werde.

Zum ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 Prozent für Hotellerie und Gastronomie weiterlesen →

Berlin, Freitag, den 18. November Dezember 2009.

Es spricht Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90 / Die Grünen) – „Ideen statt Parolen“

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, damit sind wir am
Schluss der heutigen Tagesordnung.

Ich wünsche Ihnen, aber vor allem auch all denen, die
uns hier im Saal und auch im ganzen Haus immer wieder
bis zum Schluss und darüber hinaus unterstützen: Ers-
tens. Schlafen Sie aus. Zweitens. Singen Sie laut. Drit-
tens. Beten Sie, wenn Sie mögen. Viertens. Genießen
Sie. Fünftens. Seien Sie behütet. Kurz: Gesegnete Weih-
nachten! Für Sie alle viel Kraft für das Neue, das danach
kommt.

Ausschnitt aus dem Plenarprotokoll der 13. Sitzung von Freitag, dem 18. Dezember 2009 (PDF-File, 577 kB | alle Plenarprotokolle)

Berlin, Donnerstag, den 17. November 2009.

Es spricht Christine Buchholz (Die Linke) – Video, 5 Minuten

Sie betreiben die Militarisierung der deutschen Au-
ßenpolitik. Sie betreiben die Militarisierung der Europäi-
schen Union. Daran werden wir uns nicht beteiligen,
egal in welchem humanitären Gewand Sie daherkom-
men.

(Otto Fricke [FDP]: Ihnen ist das alles egal!)

Deshalb lehnt die Linke Atalanta ab.

(Beifall bei der LINKEN – Joachim Spatz
[FDP]: Deshalb nicht! – Volker Kauder [CDU/
CSU]: Aber sie hat so schöne rote Bäckle!)

Ausschnitt aus dem Plenarprotokoll der 12. Sitzung des deutschen Bundestags von Donnerstag, dem 17. Dezember 2009 (PDF-File, 1.7 MB | alle Plenarprotokolle)