Schlagwort: Bundestagswahl

  • Die politisch ach so neutralen Journalisten

    Seit dem 1. Februar 2011 gibt es die Medienwoche – zusammen mit René Worni und Nick Lüthi bin ich einer der regelmässigen Autoren. Mein erster Beitrag behandelt „Das Märchen der Objektivität“. Ich bezweifle darin, dass Journalisten eine objektive Sichtweise einnehmen können, auch wenn sie behaupten, das zu können und stellte fest, dass Journalisten „mehrheitlich links…

  • Deutschland, Entwicklungsland für Demokratie?

    In Deutschland wird direkte Demokratie nur simuliert. Es ist an der Zeit, dass sich Bürgerbewegungen stark machen, die Gesetze selbst und nicht nur über Volksvertreter zu bestimmen. Das Internet bietet dafür hervorragende Möglichkeiten. Die Bundestagswahl war noch nicht einen Monat vorüber und die Koalitionsverhandlungen gerade abgeschlossen, als der “Spiegel” von einem schwarz-gelben Fehlstart sprach und…

  • 480’000’000’000 geheime Euro

    Vor der Bundestagswahl 2009 in Deutschland (4) Deutsche Parlamentarier dürfen über einen Betrag, der doppelt so gross ist wie der gesamte Bundeshaushalt, nicht entscheiden und werden auch nur sehr spärlich informiert. Es geht um 480 Milliarden Euro an direkten Hilfen und Bürgschaften. Stattdessen droht ihnen eine Gefängnisstrafe, sollten sie Informationen, die sie darüber erfahren, publik…

  • Die Krise der Sozialdemokratie

    Vor der Bundestagswahl 2009 in Deutschland (3) Plakat der SPD an der Prenzlauer Allee, Berlin So hat sich das die SPD nicht vorgestellt. Das eigene Plakat derart verschandelt? Die SPD ist doch die Partei, die sich selbst als die „Guten“ sieht, und meint, das „Gute“ zu tun. Und jetzt meinen „irgendwelche anonymen Schmierfinken“ (so werden…

  • Die Freiheit, die ich meine

    Vor der Bundestagswahl in Deutschland 2009 (2) Am Samstagnachmittag war ich in Berlin an der überparteilichen Demonstration „Freiheit statt Angst“. Das Wetter war sonnig, die Menschen friedlich und freundlich und alle waren für die Freiheit. Nur – für welche Freiheit? Die Linke war für Freiheit und Sozialismus Und im Umkehrschluss also auch für Freiheit statt…