Ronnie Grob

Schlagwort: SPD

  • Was ist konservativ?

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    Ronnie Grob
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    Werner J. Patzelt ist Inhaber des Lehrstuhls für Politische Systeme und Systemvergleich an der Technischen Universität Dresden. Für dresdeneins.tv hat er sich um die Frage gekümmert, was eigentlich konservativ ist. Bild: Screenshot dresdeneins.tv Ab 10:15 Minuten sagt er zum Beispiel: Welche Parteien sind denn nun konservativ? Gewiss nicht eine Partei wie die NPD, die den…

  • Deutschland, Entwicklungsland für Demokratie?

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    von

    Ronnie Grob
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    In Deutschland wird direkte Demokratie nur simuliert. Es ist an der Zeit, dass sich Bürgerbewegungen stark machen, die Gesetze selbst und nicht nur über Volksvertreter zu bestimmen. Das Internet bietet dafür hervorragende Möglichkeiten. Die Bundestagswahl war noch nicht einen Monat vorüber und die Koalitionsverhandlungen gerade abgeschlossen, als der “Spiegel” von einem schwarz-gelben Fehlstart sprach und…

  • 480’000’000’000 geheime Euro

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    von

    Ronnie Grob
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    Vor der Bundestagswahl 2009 in Deutschland (4) Deutsche Parlamentarier dürfen über einen Betrag, der doppelt so gross ist wie der gesamte Bundeshaushalt, nicht entscheiden und werden auch nur sehr spärlich informiert. Es geht um 480 Milliarden Euro an direkten Hilfen und Bürgschaften. Stattdessen droht ihnen eine Gefängnisstrafe, sollten sie Informationen, die sie darüber erfahren, publik…

  • Die Krise der Sozialdemokratie

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    von

    Ronnie Grob
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    Vor der Bundestagswahl 2009 in Deutschland (3) Plakat der SPD an der Prenzlauer Allee, Berlin So hat sich das die SPD nicht vorgestellt. Das eigene Plakat derart verschandelt? Die SPD ist doch die Partei, die sich selbst als die „Guten“ sieht, und meint, das „Gute“ zu tun. Und jetzt meinen „irgendwelche anonymen Schmierfinken“ (so werden…