Ronnie Grob
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Ronnie Grob
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Gedruckt,Politik

Energiegesetz: Mit finanziellen Zückerchen zu einem «Ja»

Kürzlich war ich bei einer Podiumsdiskussion einer Arbeitsgruppe der Grünliberalen der Stadt Zürich im Zentrum Karl der Grosse. Das Komitee Energiestrategie JA – übrigens beheimatet bei der CVP Schweiz – verteilte dabei Rollen mit Traubenzucker.

Dieses Bild könnte kaum passender sein. Denn das neue Energiegesetz (Abstimmungstext) hält (finanzielle) Zückerchen bereit für alle, die gegen die massive Ausweitung dieser neuen Subventionen sein könnten. Die Rechnung dafür werden, wie bereits in Deutschland zu sehen ist, die Bürger und die KMU zahlen müssen, über eine massiv höhere Stromrechnung und über eine höhere Steuerbelastung. Ich glaube, dass es gerade bei dieser Abstimmung lohnenswert ist, sich genau zu informieren. Einfach nur irgendwie für einen Fortschritt (oder gegen die Referendumsergreiferin SVP) zu sein und deshalb dem Gesetz zuzustimmen, reicht nicht aus. Gute Informationen, wie sich der Subventionsausbau im Detail gestaltet, hat etwa Simon Scherrer von «up» (Positionspapier) zusammengetragen.

Wer gegen Subventionen, gegen mehr Vorschriften und gegen eine höhere Stromrechnung ist, ist gut beraten, bei der Abstimmung am 21. Mai 2017 mit «Nein» zu stimmen. Für den «Schweizer Monat» hab ich das noch etwas schicker formuliert:

Blackout bei den Liberalen

Manch wirtschaftsnaher Politiker lässt sich von den Bonbons der Energiestrategie verführen. Eine langfristig vernünftige Ordnungspolitik ist aber wichtiger als kurzfristige Gewinne aus Subventionen.

Wird das umfassend ausgebaute neue Energiegesetz angenommen, werden wir unser Verhalten beschränken, mehr Vorschriften befolgen und höhere Stromrechnungen bezahlen müssen. Die Folgen sind beim Pionier der «Energiewende» genannten Energie-Planwirtschaft zu besichtigen: In Deutschland fliessen 2017 insgesamt 24,2 Milliarden Euro – etwa mit diesem Betrag hat die Schweiz die NEAT gebaut – in Abgaben für erneuerbare Energien, und die Kosten für den Ausbau des Stromnetzes und für den Atomausstieg sind hierbei noch nicht mal eingerechnet.

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Mai 4, 2017von Ronnie Grob
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Medien

Öffentliche Blattkritik beim «Schweizer Monat»

Es ist unser Anspruch beim «Schweizer Monat», uns stets zu verbessern. Deshalb vesuchen wir mal ein Experiment: nach Erscheinen der Ausgabe laden wir eine Person ein, damit diese kritisiert, was wir schlecht gemacht hat und lobt, was wir gut gemacht haben. In der Folge wollen wir die Essenz dieser internen Blattkritiken öffentlich machen. Wer sich berufen fühlt, uns zu kritisieren, kann sich gerne bei mir melden – allerdings sind schon viele Termine ausgebucht.

Ich habe mich stets dafür eingesetzt, dass der Journalismus gegenüber Kritik offen ist. Jetzt, wo ich selbst bei einem Printmagazin arbeite, will ich Raum für Kritik anbieten. Denn auch wenn es einige Journalisten nicht zu glauben scheinen: Sachliche Kritik ist wichtig, auch wenn sie hart und nicht immer einfach zu akzeptieren ist. Indem die Kritik problematische Punkte aufzeigt, stösst sie neue Gedanken an und bringt Prozesse in Gang.

Wie gut dieses Experiment klappt, werden wir sehen. Und falls uns andere Medien nachfolgen wollen – nur zu, das wäre erfreulich!

Die Erstausgabe der öffentlichen Blattkritik von Gaudenz Looser (schweizermonat.ch)
«Blattkritik ins Internet gestellt» (persoenlich.com)

April 8, 2017von Ronnie Grob
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In eigener Sache,Medien

Weshalb ich beim Schweizer Monat anfange

Ab August 2016 werde ich drei Tage die Woche beim «Schweizer Monat», der Autorenzeitschrift für Politik, Wirtschaft und Kultur, tätig sein. Weshalb gebe ich dafür meine Freiberuflichkeit teilweise auf?

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Juni 9, 2016von Ronnie Grob
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Medien,Politik

Die EMEK als staatsnahe Hüterin des Status quo

Die 2013 vom Bundesrat einberufene Eidgenössische Medienkommission EMEK hat bisher zwei Berichte veröffentlicht, einen zur Medienförderung und einen zum Service public. Im Auftrag der Stiftung für MeinungsFreiheit und MedienVielfalt habe ich mir erlaubt, auf diese mit einem kritischen Bericht zu antworten (hier zum Download).

Diese Broschüre, herausgegeben von der Stiftung für MeinungsFreiheit und MedienVielfalt, wurde anlässlich der Debatte «Weniger Staat, mehr Fernsehen – ein Jahr danach» am 21. April 2016 in Zürich veröffentlicht. Weitere Auskünfte zur Stiftung können unter meinungsfreiheit@medienvielfalt.ch eingeholt werden.

Wer den Text lieber in HTML liest, kann das hier tun:

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April 27, 2016von Ronnie Grob
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Gedruckt,Politik

Weshalb die anlasslose Massenüberwachung durch den Staat ein Problem ist

Zentrale der National Security Agency (NSA) in Fort Meade, Maryland, USA (Foto: NSA)

Welche Gefahren für den Bürger bestehen durch die staatliche, anlasslose Massenüberwachung, wie sie Whistleblower Edward Snowden bei den Geheimdiensten NSA (USA) und GCHQ (Grossbritannien) aufgedeckt hat, ist vielen immer noch nicht klar. Ich habe mich darum bemüht, für ein kluges, aber dem Thema Überwachung gegenüber nur ansatzweise interessiertes Publikum zusammenzufassen, um was es geht:

«Die anlasslose Massenüberwachung ist nicht nur für Politiker, Ärzte, Bankiers, Rechtsanwälte, Geistliche und alle anderen auf Vertraulichkeit bauenden Personengruppen höchst problematisch, sondern auch und vor allem für uns Journalisten. Wie sollen wir etwa eine Quelle schützen können, wenn der Staat über die Metadaten und die Inhalte verfügt? Selbst wenn Informant und Informierter die elektronische Kommunikation komplett vermeiden und sich im Wald treffen, ist ihr Zusammenkommen aufgrund der Standortdaten ihrer Telefone nachweisbar. Ebenso verdächtig machen sie sich, wenn ihre beiden Geräte zur gleichen Zeit während Stunden nicht aktiv waren. Geheimdienste im Besitz all dieser Daten sind so gut über Identität und Handeln der beiden informiert, dass ihr Wissen sogar den Erkenntnissen einer Untersuchungskommission oder eines regulären Ermittlungsverfahrens überlegen ist. Wenn potentielle Informanten und Whistleblower gut beraten sind, eine unverschlüsselte Kontaktaufnahme zu Journalisten zu scheuen, so liegt die Problematik der Massenüberwachung für die freie Gesellschaft offen.»

Den ganzen Artikel gibt es hier: «Unerwünschte Follower», erschienen in der März-Ausgabe 2016 der Monatszeitschrift «Schweizer Monat».

März 15, 2016von Ronnie Grob
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Über mich

© Julien Barrat
Hallo, mein Name ist Ronnie. Seit 2007 arbeite ich als freier Journalist in Berlin und Zürich. Das ist mein eigenes Blog, auf dem ich ab und zu mal einen meiner Artikel veröffentliche. Mehr zu meiner Arbeit, aber auch zu meinen Haltungen und Interessen erfährst Du hier.

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