Kategorie: Aktuell im Parlament

Berlin, Donnerstag, den 21. Januar 2010. Es spricht Rainer Brüderle (FDP) – Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Wachstum in Deutschland ist zurückgekehrt. Der Welt- handel hat seine Lethargie überwunden, vor allem dank der Dynamik in Teilen Asiens. Davon profitiert die Ex- portnation Deutschland. Die Auftragsbücher füllen sich allmählich…

Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 Es spricht Dr. Hans-Peter Friedrich (CDU/CSU) – „Für Hof/Wunsiedel im Deutschen Bundestag“ Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Man konnte nach dieser Rede wirklich nicht da- von ausgehen, dass so lange geklatscht wird. (Claudia Roth [Augsburg] [BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN]: Oh!) Diese Rede, Herr Steinmeier, war lang,…

Berlin, Dienstag, den 19. Januar 2010. Es spricht Jörg van Essen (FDP) – Video, 3:53 Minuten Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben Begründungen gehört, warum heute sofort über die Frage des reduzierten Mehrwertsteuersatzes disku- tiert werden muss. Diese Notwendigkeit besteht nicht, wie ich Ihnen jetzt ganz schnell darlegen werde.

Berlin, Freitag, den 18. November Dezember 2009. Es spricht Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90 / Die Grünen) – „Ideen statt Parolen“ Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, damit sind wir am Schluss der heutigen Tagesordnung. Ich wünsche Ihnen, aber vor allem auch all denen, die uns hier im Saal und auch im ganzen Haus immer wieder bis…

Berlin, Donnerstag, den 17. November 2009. Es spricht Christine Buchholz (Die Linke) – Video, 5 Minuten Sie betreiben die Militarisierung der deutschen Au- ßenpolitik. Sie betreiben die Militarisierung der Europäi- schen Union. Daran werden wir uns nicht beteiligen, egal in welchem humanitären Gewand Sie daherkom- men. (Otto Fricke [FDP]: Ihnen ist das alles egal!) Deshalb…

Berlin, Mittwoch, den 16. November 2009. Es spricht Eckart von Klaeden (CDU), Staatsminister bei der Bundeskanzlerin – „Mitglied des Bundestages seit 1994„: Herr Kollege Beck, in der Befragung der Bundesre- gierung geht es um die letzte Kabinettssitzung. (Volker Beck [Köln] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist nicht richtig! – Dr.Dagmar Enkelmann [DIE LINKE]: Nein! Das ist…

Berlin, Freitag, den 4. Dezember 2009. Es spricht Dr. Gerhard Schick (Bündnis 90 / Die Grünen) – „Finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen„: Angesichts dieses Dilemmas stellt sich die Frage: Was tut die Regierung eigentlich? Gibt es irgendeine Antwort auf die Frage, wie Sie vorgehen wollen? Wir bekommen mit, dass Sie hier…

Berlin, Donnerstag, den 3. Dezember 2009. Es spricht Dr. Diether Dehm (Die Linke) – Video, 5 Minuten Wenn Sie Volksabstimmungen in Europa, wie die in Ir- land, nicht vermeiden können, dann lassen Sie so lange abstimmen, bis Ihnen das Ergebnis passt. (Dietmar Nietan [SPD]: Wie kann man nur so ein Gefangener seiner Ideologie sein? Das…

Berlin, Mittwoch, den 2. Dezember 2009. Es spricht Dr. Norbert Lammert (CDU) – „Ehrenvorsitzender der CDU Ruhr„: Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt2 auf: Befragung der Bundesregierung (Zahlreiche Abgeordnete und Mitglieder der Bun- desregierung verlassen den Plenarsaal) – Das muss nicht das Signal dafür sein, dass die Bundes- regierung sich komplett vom Schauplatz entfernt. (Renate Künast…

Berlin, Donnerstag, den 26. November 2009. Es spricht Rüdiger Veit (SPD) – „Für soziale Gerechtigkeit„: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Kollegen! Ich möchte mit einer Art Amtsanma- ßung beginnen. Normalerweise gratulieren Sie, Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen zu ihren runden Geburtstagen; es ist erfreulich, wenn Kolleginnen und Kollegen älter werden und runde…

Berlin, Mittwoch, den 25. November 2009. Es spricht Dr. Angelica Schwall-Düren (SPD) – „Für das Münsterland in Berlin„: Wir müssen uns fra- gen, ob die Bundeskanzlerin mit dem historischen Ge- denken umgehen darf, als würde sie mit Bananen handeln. Die Bundesregierung kann in diesem Fall nicht erwarten, von Polen in Sachen Geschichtspolitik als auf- richtig…

Berlin, Donnerstag, den 12. November 2009. Es spricht Elke Ferner (SPD) – „Stark in Berlin. Gut für uns!„: Herr Rösler, ich sage Ihnen: Sie sind schon geschei- tert, bevor Sie angefangen haben. (Beifall bei der SPD – Lachen bei der FDP) Wir werden uns hier regelmäßig wieder sprechen. (Jens Spahn [CDU/CSU]: Hoffentlich nicht!) Ich glaube,…

Berlin, Mittwoch, den 11. November 2009. Es spricht Dr. Michael Fuchs (CDU/CSU) („Unser Fuchs für Deutschland!„): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Her- ren! Lieber Herr Heil, ich weiß nicht, ob jemand, der als Generalsekretär der SPD das zweitschlechteste Ergebnis der Partei bei einer Wahl zu verantworten hat…