Kategorie: Politik

  • Das Konjunkturpaket der Regierung Obama: Wie 825 Milliarden an die „Wirtschaft“ gehen

    Nachdem sich der linksliberale Mainstream wie ein Kindergeburtstag über die Wahl von Barack Obama gefreut hat, ist es nun an der Zeit, sich mit den Fakten zu beschäftigen. Bild: CC Flickr judo10 Journalisten des Wall Street Journal haben das 647-seitige Dokument gelesen, das im Detail darlegt, wofür die unglaublichen 825.000.000.000 US-Dollar ausgegeben werden sollen, die…

  • Abstimmungsresultate in der Schweiz

    Ab und zu stösst man auf eine Website, da freut man sich einfach, dass es das Internet gibt und fragt sich, was eigentlich diese Skeptiker haben. Swissvotes.ch, die Datenbank der eidgenössischen Volksabstimmungen, ist so eine. Sie wurde „am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern in enger Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Bundeskanzlei (BK) und dem Bundesamt…

  • George W. zum Letzten

    Heute ist der letzte Arbeitstag von George W. Bush. Er war ein fürchterlicher Präsident. Wenn wir in Zukunft ein Beispiel brauchen für Leute, die das Beste wollen und das Schlechteste erreichen, dann finden wir eines in ihm. Ein dynamischer, ein geläuterter Typ, der bis zum Schluss seinem Gewissen vertraute (nzz.ch): Es gibt Dinge, die ich…

  • Oswald Sigg mag die Internet-Demokratie nicht

    Der Schweizer Vizekanzler Oswald Sigg findet die direkte Demokratie super. Aber offenbar nur, wenn sie auf den ihm vertrauten Wegen verläuft. Ich frage mich immer noch, warum die NZZ am Sonntag vom 21.12.2008 zum Artikel „Die Demokratie geht Online“ diesen Untertitel gewählt hat: Internet begünstigt spontane Volksbegehren – Gefahr für die direkte Demokratie? Ist das…

  • Eine kurze Geschichte über politisches Handeln am Beispiel Eierkauf

    Es ist eine weitum verbreitete Annahme, Politik werde nur von Politikern gemacht. Oder vielleicht noch von Demonstranten. Doch in Wahrheit sind wir alle politisch aktiv. Mit jeder Handlung und Nicht-Handlung. Eier werden fleissig gegessen. Und weil nicht jeder ein Huhn zuhause hat, auch fleissig verkauft. Wer im Laden steht, hat die Auswahl zwischen Eiern von…

  • Johannes Matyassy von Präsenz Schweiz sieht die Weltwoche als „politischen Gegner“

    Johannes Matyassy ist Chef von Präsenz Schweiz, eine 2000 von Bundesrat und Parlament ins Leben gerufene Organisation, die für das Image der Schweiz im Ausland („die Präsenz der Schweiz im Ausland zu stärken und zu koordinieren. Und mit dem Ziel, ein authentisches, originelles und lebendiges Bild unseres Landes zu vermitteln“) zuständig ist. Angegliedert ist der…

  • Abt. „Früher war alles besser“

    Der abtretende Bundesratssprecher Oswald Sigg konstatiert in einem Sonntag-Interview verludernde Sitten aufgrund einer wildgewordenen, rudelbildenden und einander abschreibenden Meute von Medien. Früher sei das anders gewesen. Mitte der Siebzigerjahre erhoben sich die Journalisten noch von ihren Sitzen, wenn ein Bundesrat den Pressesaal betrat. Weiter beklagt Sigg eine „Hetzkampagne“ gegen den eben unter Blut und Tränen…

  • „Unpopular Swiss defense minister resigns“

    Der Titel stammt von Reuters, trifft es aber nur halb. (Bild: Flickr / piecoplastic) Unpopulär ist der gmögige und offensichtlich gutmütige Samuel Schmid nicht, aber wohl einfach nicht geeignet für das Amt, das er die letzten Jahre ausgefüllt hat. Christoph Blocher sagte es kürzlich auf teleblocher.ch (eine Website, die heute von tagesanzeiger.ch als Blochers „Privat-Internet-TV“…

  • Andreas Gross: GsoA-Gründer will in den Krieg

    Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee, kurz GSoA, wurde 1982 gegründet. Eine politische Bewegung, die, wie der Name sagt, für eine Abschaffung der schweizer Armee steht. Mitbegründer damals: der seit 1991 im Nationalrat und seit 1995 im Europarat sitzende Andreas Gross (Website: andigross.ch). In einem Interview mit der WoZ schlägt er nun andere Töne…

  • Arnold Schwarzenegger zur Wirtschaftskrise

    Archivaufnahmen aus dem Jahr 2004 können ziemlich lustig sein.

  • Fragen zum „Sieg der demokratischen Kräfte“

    Der Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) feiert das von der Polizei ausgesprochene Verbot einer Anti-Islamisierungskundgebung als „ein Sieg der demokratischen Kräfte“. Ist das so? Menschen beteiligen sich am Samstag, 20. Sept. 2008, in Koeln an der Protestkundgebung „Wir stellen uns quer“. Bild: Keystone, Hermann J. Knippertz Nur mal kurz zur Rekapitulation: Der deutsche Gewerkschaftsbund DGB,…

  • Blogcamp 3.0, die Slides

    "Die Weisheit der Vielen" und ihr Einfluss auf unseren Alltag beim Bloggen und anderswo View SlideShare presentation or Upload your own. (tags: wisdom of) Wie angeregt, hier die Slides zu meiner Präsentation gestern am Blogcamp Switzerland 3.0.

  • Propaganda mit John McCain

    ¨Pump¨ TV Ad von User JohnMcCaindotcom Wenn Barack Obama Präsident der USA wird, dann wird er das auch, weil er mit John McCain einen schwachen, weil unfairen Gegner hat. Denn wer es nötig hat, seinen Gegner in nur 30sekündigen TV-Spots mit offensichtlichen Lügen einzudecken, der hat es nicht verdient, gewählt zu werden. „Who can you…

  • Made in China:
    Free-Tibet-Flaggen

    Hängt bei dir eine Free-Tibet-Flagge rum? Dann guck mal, ob sie nicht vielleicht in China hergestellt ist. Diese Meldung vom 28.04.2008 von BBC News ist leider völlig an mir vorbei. Vielleicht, weil sie gar nicht breit vermeldet wurde? Suche ich jetzt via Google nach Artikeln zum Thema, so finde ich nur Artikel auf welt.de und…