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Bestenfalls geht die AfD den Weg der SVP

«Die Inserate erinnern an Kampagnen zur Zeit des Faschismus», empörte sich CVP-Generalsekretär Raymond Loretan 1995 über eine Kampagne der SVP. Und FDP-Präsident Franz Steinegger sagte 1999 über Christoph Blocher: «Ich stelle fest, dass er zunehmend Methoden anwendet, die eindeutig gefährlich sind. Sie erinnern an Methoden, die der Politikwissenschafter Karl Bracher dem Faschismus und Totalitarismus zugeordnet hat.»

Den mitunter üblen Stil der SVP kann man tatsächlich nur immer wieder kritisieren; die Gegner sollten dabei aber aufpassen – eine stilistisch gemässigte SVP hätte wohl grössere Chancen an den Wahlurnen. Den Weg des Faschismus, wie er von Gegnern immer wieder heraufbeschworen wurde, ist die SVP jedenfalls nie gegangen. Im Gegenteil. Die Partei besteht penibel auf die Einhaltung von geltendem Recht und zeigt sich immer wieder als betont demokratisch. Auch dann, wenn es darauf ankommt: in der Niederlage.

Der Fehler der Politiker von CVP und FDP in den 1990er-Jahren war, dass sie den Unmut der Bevölkerung in der Migrationsfrage unterschätzt haben. Was schnell mal passiert, wenn man selbst in einer privilegierten Situation ist, zum Beispiel in Lebensumständen, in denen einem Ausländer weder begegnen noch konkurrenzieren. Auch in Deutschland wird nun der zunehmende Unmut an der Basis weder von Politikern im Kokon des Berliner Regierungsviertels wahrgenommen noch von Journalisten in ihren renovierten Prenzlauer-Berg-Altbauwohnungen. Sie erklären einfach jeden, der notgedrungen AfD wählt, zum rassistischen Ausländerfeind und zum Dummkopf.

So wie die SVP den Altparteien CVP und FDP Stimmenanteile abgenommen hat, so nimmt die AfD den Altparteien CDU, FDP und SPD Stimmenanteile ab. Das Establishment mag toben über den Bürger, der vermeintlich falsch wählt, doch in einer Demokratie ist es eben er, der bestimmt; und das ist auch richtig so. Die Dämonisierungsstrategie funktioniert nur auf kurze Frist.

Aber aufgepasst! Deutschland hat keine freiheitliche Tradition wie die Schweiz, sondern eine betont obrigkeitsgläubige. Es besteht also tatsächlich eine gewisse Gefahr, dass eine aufstrebende AfD in den Strudel eines Machtrauschs gerät, die junge Demokratie Deutschland beerdigt und diktatorisch, nationalsozialistisch, faschistisch wird. Umso wichtiger ist es, dass Leute in die Partei drängen, die Wert auf Rechtsstaatlichkeit legen und die Demokratie bewahren und verteidigen wollen. Sind es viele, werden sie einen Björn Höcke, der eine klar nationalistisch-sozialistische Agenda verfolgt, zu einer Randfigur machen.

Bei der SVP hat es geklappt: Die Neonazis, die sich in den 1990er-Jahren in der Partei breit machen wollten, blieben erfolglos. Parteifunktionäre mit rassistischen Positionen werden konsequent ausgeschlossen. Die Oberhand behalten hat der unternehmerische Zürcher Flügel der Partei unter Christoph Blocher; man kann ihm einen fragwürdigen Stil vorwerfen, aber keine Demokratiefeindlichkeit und kein Streben, den Rechtsstaat auszuschalten.

In den zwanzig Jahren von 2001 (1,4 Millionen Ausländer in der Schweiz) bis 2021 (2,2 Millionen) gab es kein Jahr, in dem die ausländische Bevölkerung in der Schweiz nicht zugenommen hätte: Netto sind in dieser Zeit fast 800’000 Personen eingewandert, das sind pro Jahr fast 40’000 Personen. 20 Prozent Bevölkerungsanteil wurde 2002 erreicht, 25 Prozent 2017. Natürlich ist das vielfach erfreulich: Ausländer wurden geholt, sind erwünscht und bringen sich konstruktiv ein.

Die SVP ist parallel dazu gewachsen und hat sich von 10 Prozent Wähleranteil auf fast 30 Prozent Wähleranteil gesteigert – für die stabile Schweiz eine Revolution. Die Situation in Deutschland ist anders: Noch 2011 lag der Ausländeranteil landesweit bei lediglich 7,9 Prozent. 10 Jahre später, 2021, ist er bei 13,1 Prozent angekommen. Selbst eine Stadt wie Berlin, in der vermeintlich die Weltbürger wohnen, hatte 2020 weniger als 20 Prozent Ausländeranteil.

Probleme bei der Integration gibt es in beiden Ländern; selbst migrationsfreundliche Eltern wollen ihr Kind nicht in eine Schulklasse schicken, in der kaum noch Deutsch gesprochen wird. Und das ist der Fall, zum Beispiel in der Aargauer Gemeinde Neuenhof, wo 80 Prozent der Schüler Migrationshintergrund haben. Bei der Einschulung, so erzählt es die Schulleiterin Renate Baschek, kann die Hälfte der Kinder kaum Deutsch.

Je weiter die politischen Raumschiffe in den Hauptstädten vom Bürger abheben, desto eher öffnen sich Chancen für Parteien, die seine Anliegen vertreten. Man nennt das Demokratie.

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Energie ist nicht knapp

«Energie ist knapp. Verschwenden wir sie nicht.» Das ist die Hauptbotschaft einer landesweiten Kampagne des Schweizer Bundesrats, die bis April 2023 laufen soll.

Die Regierung stellt sich vor, dass die Schweizer Bürger die Räume weniger warm heizen, weniger warmes Wasser verbrauchen, elektrische Geräte und Lampen abschalten, und auch beim Kochen und Backen Energie einsparen sollen.

Die Regierungsverantwortliche für die Energieversorgung, Simonetta Sommaruga, schlägt sogar vor, dass das Individuum nicht mehr alleine in die Dusche steigt, sondern wenigstens ein Familienmitglied oder einen WG-Mitbewohner mitnimmt.

Wie schon während der Coronakrise, als sich der Bundesrat anmasste, bestimmen zu wollen, wie viele Personen sich in privaten Räumlichkeiten treffen sollen, können diese Versuche des Staats, ins private Leben einzugreifen, nur vollumfänglich zurückgewiesen werden. Mit Verlaub, aber die Regierung geht es rein gar nichts an, was der Bürger in seinen vier Wänden treibt. Die Regierung hat sich, wenn überhaupt, um die Versorgung, nicht um das Verhalten der Bevölkerung zu kümmern.

Die Energiespartipps weisen auf sehr peinliche Weise auf das Versagen der Verantwortlichen, die Versorgung sicherzustellen. Waren sich jene 58,2 Prozent der Stimmbürger, die im Mai 2017 der Energiestrategie 2050 zustimmten, klar, dass das eine Art von «Energiewende» bringen würde, die in einem möglichen Totalausfall von Strom und Heizung resultiert? Dass sowas in einem der reichsten Länder der Welt möglich werden kann, ist kaum zu verstehen.

Was die gescheiterte Energiewende der Regierung erzeugt, ist eine relative Knappheit von Energie. Doch absolut ist Energie weder knapp noch begrenzt. Wie die Wirtschaft kein Kuchen ist, der irgendwann verteilt und gegessen ist, ist auch Energie fast unendlich vorhanden, kein Nullsummenspiel.

Nehmen wir die Sonnenenergie, die auf die Erde trifft – 2010 überstieg sie den Weltenergiebedarf der Menschheit um den Faktor 10 000. Auch die Energie von Wind, von Wasser, von Atomkraft muss nur aufgefangen und weitergeleitet werden, so dass sie zur richtigen Zeit dort ausgeliefert werden kann, wo sie nachgefragt wird. Nicht einmal das Erdöl ist uns ausgegangen – Anfang 2020 bezahlten Anbieter sogar kurzzeitig dafür, dass ihnen jemand Öl abnahm.

Richtig ist also: Energie ist nicht knapp. Die Menschen sind nur zu blöd, sie effizient zu nutzen. Wer mit einer Packung Chips faul auf dem Sofa rumliegt, glaubt vielleicht auch, dass seine Energie zu knapp sei, und vielleicht gerade noch ausreiche, den Kühlschrank zu erreichen. Doch steht er auf, und fängt an zu trainieren, kann er weit kommen. So wie der Japaner Nao Kazami, der 2018 in 6 Stunden und 9 Minuten 100 Kilometer weit gelaufen ist. Weltrekord.

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Unter linksurbanen Hypochondern

Als freiheitlich gesinnter Journalist ist man einsam geworden und sieht sich in einer Branche umgeben von Staatstreuen, Übervorsichtigen, Hyperkorrekten. Bin nun ich im richtigen Beruf oder sind sie es?

Die Leser der «Schweizer Journalist:in» haben die nicht mit Namen auftretenden Menschen hinter dem Medium Megafon Reitschule Bern zur Chefredaktion des Jahres 2021 gewählt. Ich hingegen habe mich längst damit abgefunden, nie einen Journalistenpreis zu gewinnen. Nicht, dass es wichtig wäre, aber natürlich leben Journalisten von Anerkennung: Sie geben sich Mühe, so attraktiv wie möglich zu schreiben, um gelesen zu werden. Und wenn sie herausfinden müssen, dass dem nicht so ist, dann leiden sie: So wie die Theaterkritikerin, die Jahrzehnte in der Illusion lebte, von der ganzen Kulturschweiz, ja, von halb Europa gelesen zu werden, und dann mit dem Internet herausfinden musste, dass ihre Artikel kaum je angeklickt werden. Es sollen schon gestandene Männer mit Tränen in den Augen sich im Chefbüro verzweifelt beklagt haben, dass niemand, aber auch gar niemand eine Rückmeldung zu ihrem Text gegeben habe! Journalisten sind wie Künstler; sie leben ein Stück weit vom Einkommen, vor allem aber vom Applaus.

Als Chefredaktor eines Nischenmagazins habe ich mich wohl oder übel daran gewöhnt, von meinen Berufskollegen ignoriert zu werden: Die Themen des «Schweizer Monats» seien zu schwierig, die Artikel zu lang, das Lesen zu anstrengend: So wie die Smartphone-Konsumzeit ansteigt, so sinkt die Aufmerksamkeitsspanne, natürlich auch bei Journalisten. Wer mehrere Stunden täglich auf Twitter ist und Dutzende Tweets absetzt, ist kaum noch in der Lage, einen längeren Text bis zu Ende zu lesen. So viele sind, ohne es sich bewusst zu sein, von der Big-Tech-Industrie via KI und Algorithmen in den festen Griff genommen worden, nicht nur die Teenies und die Boomer. Ein Problem, um in der von Social Media dominierten Welt Aufmerksamkeit zu erhalten, sind die Bezahlmauern: Während Grosskonzerne wie TX Group oder Ringier die Marktmacht haben, ihre Leser zu einem Login zu bringen oder zu zwingen, ist das für ein Nischenmagazin schwierig. Der «Schweizer Monat» hat zwar mehr Abonnenten, seit ich Chefredaktor bin, aber es ist ein grosser Kampf um jeden einzelnen Leser.

Eine WOZ in jeder Stadt
Im Jahr 1982 war die Inflation zuletzt so hoch wie heute, und wir erleben auch in anderen Fragen eine Wiederholung dieser Zeit. Der Star der Linken zu dieser Zeit war Niklaus Meienberg: Ein Kraftwerk von einem Mann, für den jeder Mächtige, der seinen Weg kreuzte, eine Einladung war, ihn zu zerlegen. Wer seine Texte heute liest, bleibt fasziniert von seiner Kreativität und Sprachgewalt, muss aber auch eingestehen, dass er es nicht immer so genau nahm mit den Fakten, wenn denn nur die Richtigen an die Kasse kamen. Beim Megafon Reitschule wäre er zu einem Leader geworden, und er wäre sicher nicht so feige gewesen, sich in einem anonym auftretenden Kollektiv verstecken. In der Realität der 1980er-Jahre stand er am Rande der Gesellschaft. So wie die WOZ, die ständig nach Geld suchte.

Den heutigen WOZes geht es sehr viel besser, es gibt in jeder Stadt eine, und sie sind nicht nur salonfähig, sondern auch erfolgreich geworden: Republik und Tsüri in Zürich, Bajour in Basel, Hauptstadt in Bern, Zentralplus in Luzern. Finanziert werden sie direkt von Abonnenten, aber auch von grünlinksurban gesinnten Millionären. Man könnte meinen, es sei alles in Butter, aber doch wollen sie noch lieber das Geld vom Staat erhalten. Dass der Staat private Medien aktiv auf Antrag nach selbst gewählten Kriterien finanziert (Online-Medienförderung), war in den 1980er-Jahren nicht nur auf staatlicher Seite undenkbar, sondern auch von privater Seite unerwünscht. Unabhängigkeit vom Staat war damals erstrebenswert. Dass Journalisten heute die Abhängigkeit vom Staat suchen, zeigt, dass sie ihn auf ihrer Seite wähnen.

Entscheidend ist die Beziehung zur Privatwirtschaft
«Die vehementesten Fürsprecher der Medien sind die Linken. Und das kommt nicht von ungefähr. Denn links der Mitte weiss man, was man an den Journalisten hat.» Das schrieb Katharina Fontana in der NZZ, und sie hat recht. Ein Blick auf Journalistentwitter zeigt deutlich, wie die politischen Sympathien verteilt sind: Gut dort sind linksurbane Projekte, Jacqueline Badran und die GLP, schlecht sind Freiheitstrychler, Thomas Aeschi und die FDP. Gegenstimmen gibt es wenige: Sie sind desillusioniert verstummt, weil sie nicht immer neue Lust haben, in Diskussionen alleine gegen eine Übermacht von grünlinken Journalisten anzutreten, die sie immer wieder in den Dunst des Rechtsextremen oder den Dunst des bezahlten Lakaien rücken.

Wie eine 2021 veröffentlichte Analyse verschiedener Umfragen unter westlichen Journalisten zeigt («The Left-liberal Skew of Western Media»), sind die Unterschiede zwischen Journalisten und der Wählerschaft beträchtlich. Während christliche Ideen mehr als doppelt so viel Rückhalt unter Wählern finden (Faktor 2), sind es bei nationalistischen, EU-skeptischen und libertären Ideen Faktor 3 oder 4, bei nationalkonservativen Ideen sogar mehr als Faktor 5. Umgekehrt sind doppelt so viele Journalisten als Wähler EU-positiv eingestellt (Faktor 2), und Themen wie Kommunismus, demokratischer Sozialismus und Sozialismus kommen – ihrer bisher mit Millionen von Opfern gepflasterten Umsetzung zum Trotz – fast auf Faktor 2. Mehr als Faktor 2 findet das Themen Feminismus, und etwa drei Mal so viele Journalisten als Wähler finden grüne Themen wichtig.

Der entscheidende Punkt, den die Journalisten von der Bevölkerung unterscheidet, ist die Beziehung zur Privatwirtschaft, ein Punkt, den auch Katharina Fontana macht: «Journalisten haben überwiegend eine akademische Bildung, sie sind häufig städtisch geprägt und steigen oft in den Beruf ein, ohne vorher solide Erfahrung auf einem anderen Gebiet gesammelt zu haben.» Tatsächlich ist es die Prägung, die mich von den anderen unterscheidet: Ich habe nämlich vor meinem Journalistendasein kein Studium absolviert, sondern eine kaufmännische Lehre gemacht und vornehmlich in der Privatwirtschaft gearbeitet. Und so zu jenen Arbeitgebern und Arbeitnehmern der Privatwirtschaft gehört, die gezwungen werden, mit ihren Steuern grünlinke Träume zu verwirklichen. Sie kommen in den Medien wenig vor, und wenn, dann meistens als herzlose Kapitalisten, die in einer Krise die Frechheit haben, sich von Mitarbeitern zu trennen. Vorzugsweise sprechen Journalisten mit dem Personal aus Universitäten, NGO und anderen staatsnahen Kreisen, oder aber, wie zunehmend bei SRF, mit internen «Experten». Also mit sich selbst.

Panik in der Pandemie
In der Pandemie hat es sich gezeigt, dass die Probleme, Einschränkungen, Sorgen und Nöte, die Arbeitgebern und Arbeitnehmern der Privatwirtschaft durch die Regierungsmassnahmen erwachsen sind, von den Journalisten mehrheitlich ignoriert wurden. In den Redaktionen dominierten recht bald die Hypochonder mit riesiger Angst vor dem Virus jene, die grundsätzlich auf ihre Abwehrkräfte vertrauten und eigenverantwortliche Massnahmen befürworteten. Stimmen, die die Massnahmen zu extrem, einschränkend und freiheitsfeindlich fanden, wurden von den Leitmedien erst dann als valide aufgenommen, als die Pandemie vorbei war. Mehr Staatstreue geht nicht.

Wie Rainer Stadler auf Infosperber.ch treffend feststellte, hätten die Journalisten in der Coronakrise autoritärere und einschneidendere Massnahmen umgesetzt als der Bundesrat. Ähnlich wie Neil Ferguson vom Imperial College London, der zu Beginn der Pandemie Millionen von Toten in wenigen Wochen falsch prophezeit hat, haben Journalisten wie Marc Brupbacher von TX Media mit ihren Schreckensszenarien von überfüllten Spitalbetten – es gab in der Schweiz nie zu wenig Intensivbetten, man kann es nachprüfen – die Regierung zu immer extremeren Massnahmen gedrängt. Wer die Welt anders sieht oder darstellt, betreibt dann halt eben «Wissenschaftsleugnung» – so macht man es sich.

Hätten diese Journalisten politische Macht ausüben können, dann hätten wir auch in der Schweiz Massnahmen erleiden müssen, wie sie die kommunistische Partei Chinas durchsetzt. Menschen, die gegen die verrückte No-Covid-Politik der KPCh mit ihren sinnlosen Lockdowns opponierten und demonstrierten, um sie zu verhindern, wurden und werden lächerlich gemacht von Journalisten. Ich bin sehr froh, dass diese Journalisten keine direkte politische Macht haben. Es ist absurd geworden: Wenn man jene, deren Auftrag es ist, die Regierung zu kontrollieren, politisch mehr fürchten muss als die Regierung selbst.

Dieser Artikel ist in gekürzter Form in der Branchenzeitschrift «Schweizer Journalist:in» 2/2022 vom 16. Mai 2022 erschienen.

Zürich feiert die Elite

Seit 1902 wird in Zürich im Rahmen des Frühlingsfestes «Sechseläuten» ein Schneemann namens «Böögg» auf dem Platz vor der Oper und der NZZ verbrannt. Nur dreimal explodierte er nicht: 1923 war der Regen stärker, 2020 und 2021 das Coronavirus. Heute um 18 Uhr wird er wieder angezündet, und Reitertruppen werden unter der Flagge ihrer Zunft das brennende Feuer umrunden.

Während in Frankreich regelmässig Gelbwesten gegen eine abgehobene Kaste von Politikern und Managern auf die Strasse gehen und es dabei zu gewaltsamen Auseinandersetzungen kommt – gestern mit zwei Toten – wirft sich die etablierte Elite in Zürich in altertümliche Kleider, sperrt ein paar Strassen ab und paradiert in Gruppen durch die Stadt. Geordnet in Zünfte, welche die traditionellen Wirtschaftszweige repräsentieren, geben Wirtschaftselite und politische Obrigkeit dem Volk Zucker – und lassen sich im Gegenzug mit Blumen beglückwünschen: Für die Leistung im vergangenen Jahr, vielleicht auch für die satten Steuererträge oder die gute Amtsführung.

Verdient oder nicht verdient, es ist eine grosse Errungenschaft, dass sich die Vertreter von Wirtschaft und Politik in Zürich volksnah geben können und beklatscht werden, weil sie grundsätzlich Wohlwollen und Vertrauensvorschuss seitens der Bürger geniessen – und nicht mit Eiern oder faulem Obst beworfen werden. Es ist auch ein Stimmungstest: Sollte es hierzulande mal drunter und drüber gehen, und die Verantwortlichen unter hohem Druck stehen, wird man sehen, wer aus der Elite sich noch auf die Strasse traut und wer nicht mehr. Sich einmal im Jahr der öffentlichen Gunst des Volkes stellen zu müssen, hilft jedenfalls dabei, nicht abzuheben. Von Bodyguards abgedeckt in Kolonnen von Luxuslimousinen regiert es sich mit weniger Hemmungen gegen die Bedürfnisse der Bürger.

Zusammengefügt wird das zünftige Zusammentreffen vom ZZZ, dem Zentralkomitee der Zünfte Zürichs. Etwas viele «Z» in der aktuellen, von Russlands Krieg und Symbolen belasteten Situation? Der am Zunftanlass omnipräsente Sechseläutenmarsch stammt zudem aus dem Zarenreich. Doch wer den Buchstaben Z verbieten möchte, müsste bei Zürich anfangen. Dann sehen wir nächstes Jahr die Tünfte aus Turicum.

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Bitcoin: Interview mit Jonas Schnelli

Jonas Schnelli ist als Maintainer der Kryptowährung Bitcoin einer von vier Menschen weltweit, die über die Editierrechte des Bitcoin-Kerncodes verfügen. Im Interview, das im Rahmen eines Dossiers über Krypto-Assets im «Schweizer Monat» geführt wurde, erzählt der 38-jährige Softwareentwickler, von wem er bezahlt wird, wie Banken mit Bitcoin umgehen sollen und was er von Altcoins hält.

Ronnie Grob: Wenn ich mit Laien über Bitcoin rede, sagen die jeweils: schön und gut, aber wie bewährt sich Bitcoin im Alltag? Wo kann ich dieses Zeug endlich mal ausgeben? Und wie?
Jonas Schnelli: Mich erinnert das an die am Ende der 1980er-Jahre häufig gestellte Frage «Wie hat sich denn E-Mail bisher bewährt?» Ich kann mich erinnern, wie froh ich war, als mit meinem ersten Modem endlich mal jemanden fand, dem ich eine E-mail schicken konnte.

Sind wir mit Bitcoin 2018 da, wo das Internet 1993 war?
Ich würde sagen, das trifft zu. Rückblickend hat sich das Internet relativ schnell entwickelt, und ich weiss nicht, ob das bei Kryptowährungen auch der Fall sein kann. Von aussen mag die Entwicklung von Bitcoin schnell aussehen, weil immer wieder etwas passiert. Meine Erfahrung aber ist eher, dass sich Bitcoin langsam entwickelt. Die Risiken des weitgehend unerforschten Gebiets der Dezentralität sind jedenfalls nicht zu unterschätzen.

Ich habe das Aufkommen des Internets in der Medienbranche verfolgt. Viele glaubten oder hofften, es gehe vielleicht wieder weg und man müsse es deshalb nicht so ernst nehmen. Trifft meine These zu, dass die Banken gleich auf den Bitcoin reagieren wie die Zeitungen auf das Internet?
Die Befürchtung, dass das Internet Zeitungen und Bücher stark angreifen wird, hat sich in meinen Augen nur bedingt bewahrheitet. Sicher hat das Internet viel verändert, aber die Zeitungen sind noch da und auch Bücher werden noch gelesen und gekauft. Heute lesen viele ihre Zeitung auf dem Tablet oder im Internet und ihre Bücher auf einem E-Book-Reader. Kryptowährungen werden allenfalls schon Umstellungen bewirken. Aber zu glauben, dass Banken deshalb rar werden, ist naiv. Die Auswirkungen einer Neuerung sind oft anders als man vermutet: Wer hätte zum Beispiel in den 1980er-Jahren gedacht, dass das Internet das klassische Taxigewerbe in Bedrängnis bringt, so wie es jetzt durch Uber geschieht?
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