13 Millionen Dosen Corona-Impfstoff lagert der Bund heute. Dazu sind mehrere Millionen Dosen bestellt und unterwegs, denn die Beamten haben sich unter dem heftigen Druck panischer Experten und Leitmedien Lieferungen über viele Jahre hinweg zusichern lassen – in Knebelverträgen zu stark überhöhten Preisen. Allein für das Jahr 2023 hat der Bund je sieben Millionen Impfdosen von Pfizer/BioNTech und Moderna beschafft, mit Optionen für je weitere sieben Millionen Dosen.
 
Doch die Nachfrage nach den Corona-Impfstoffen ist total zusammengebrochen. Im ganzen Monat April 2023 wurden nicht mal 2000 Impfdosen verabreicht; 1946, um genau zu sein. Insgesamt vom 1. Januar bis zum 1. Mai: 61’811 Impfdosen. In den Sommermonaten dürfte die Nachfrage weiter abflauen. Rechnen wir grosszügig mit 200’000 verabreichten Impfdosen bis Ende Jahr, so hat der Bund mindestens 35 mal zu viel bestellt. Dabei liegen noch Impfdosen vom letzten Jahr rum, die bald verfallen und dann kostenpflichtig entsorgt werden müssen.
 
Die staatlichen Zentralplaner geben sich nach ihrem Kaufrausch total überrascht über den Nachfrageeinbruch. Selbst wer vor zwei Jahren noch Schlange stand für den Impfstoff, will sich heute nicht mehr impfen lassen. Denn die Kosten dafür werden (endlich!) nicht mehr vom Staat übernommen, und die Impfnebenwirkungen werden (endlich!) auch in den Leitmedien erwähnt. Selbst nach Massstäben der Weltgesundheitsorganisation WHO gilt die Corona-Pandemie jetzt nicht mehr als internationaler Gesundheitsnotstand.
 
Wie schon bei der Vogelgrippe und bei der Schweinegrippe haben sich die staatlichen Zentralplaner von den kapitalistischen Pharmakonzernen ausbooten lassen. Auch dieses Mal wieder auf Kosten der Steuerzahler.
 
Die nächste Pandemie kommt bestimmt. Wie gefährlich sie auch immer sein wird: Die Pharmakonzerne werden auch das nächste Mal versuchen, ihre Produkte direkt an die Zentralplaner abzusetzen. Abseits eines echten Marktbedürfnisses, zu stark überhöhten Preisen, mit Geheimverträgen.

Denn einen besseren Kunden als eine verunsicherte, mit Notrecht und ohne Budgetrestriktion agierende Exekutive im Kaufrausch werden sie nicht finden. Für Covid-19-Impfstoffe hat allein die Schweiz der Pharmaindustrie wohl über 1 Milliarde Franken überwiesen. Wie viel genau, und zu welchen Konditionen, darf der Steuerzahler nicht wissen. Die Verträge sind geschwärzt.

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Vergangene Woche hat «Die Zeit» Privatnachrichten veröffentlicht, die Mathias Döpfner, CEO und Mitinhaber des deutschen Axel-Springer-Verlags, in den letzten Jahren im Glauben verschickte, dass sie zur privaten Kommunikation gehören und niemals veröffentlicht werden. Döpfner, der inzwischen um Entschuldigung gebeten hat, dass er mit seinen Worten ­«viele gekränkt, verunsichert oder verletzt habe», dürfte sich gefühlt haben wie Unternehmensgründer Axel Springer.

Dieser wurde nämlich in seinem eigenen Westberliner Büro vom Ministerium für Staatssicherheit der DDR abgehört, wie das die 43minütige TV-Doku «Bespitzelt Springer! Wie die Stasi einen Medienkonzern ausspähte» von Tilman Jens 2009 hervorragend zusammenstellte. Die Stasi ging in ihrem Kampf gegen Verleger Axel Springer sogar soweit, ihn von 1968 bis 1970 im DDR-Fernsehen mit einer millionenteuren fünfteiligen TV-Serie von 600 Minuten Länge zu würdigen, in der er als Nichtsnutz, Verlierer und Nazi dargestellt wurde, und dazu als impotent und homosexuell.

Die Losung «Enteignet Springer» der protestierenden Achtundsechziger geht zurück auf DDR-Staats- und Parteichef Walter Ulbricht, der 1966 die Enteignung des Axel-Springer-Verlags forderte. Heute sind es die Journalisten der konkurrenzierenden Medien, die sich darum bemühen, Döpfner in schlechtem Licht darzustellen. Und die Losung #EnteignetSpringer kursiert auf Twitter. Warum, ist klar: Unter der Führung von Döpfner ist Springer neben der NZZ der einzige grössere deutschsprachige Medienverlag, der eine betont liberale Haltung einnimmt.

Viele sagen nun, ein Mann wie Döpfner hätte wissen müssen, dass seine Privatnachrichten im Zweifel nicht privat bleiben. Und es geradezu naiv war, gegenüber Freunden und Vertrauten ohne Filter vom Leder zu ziehen. Doch die Frage hat Implikationen für uns alle: Wenn ein CEO eines grossen Medienverlags intern nicht mehr kommunizieren kann, ohne dass er fürchten muss, seine Worte eines Tages in der Zeitung zu lesen, heisst das auch etwas für uns alle: Die Gedanken sollen nur noch im Kopf frei sein, und nirgendwo sonst.

Leben wir wirklich frei, wenn …

… jedes privat geäusserte Wort zum Abschuss in die Öffentlichkeit gezerrt werden kann?

… man für unreflektierte, in vermeintlicher Privatsphäre geäusserte Aussagen um Entschuldigung bitten muss?

… man nur noch zu Hause mit dem Ehepartner ohne Filter reden kann?

Ein Ende des Lebens ohne Filter wäre gefährlich. Denn die wirklich guten Ideen poppen oft erst dann auf, wenn man loslässt und die Kontrolle abgibt. Aufkommende Ideen nicht gleich zensiert, sondern zulässt. Sie treiben lässt und im Dialog ausprobiert. Sie durch Rückmeldungen verfeinert und verbessert. Und sie am Schluss dann, klarifiziert, publiziert.

Was Döpfner gemacht hat, wird von der Schweizer Bundesverfassung gleich mehrfach geschützt. «Jede Person hat das Recht, ihre Meinung frei zu bilden und sie ungehindert zu äussern und zu verbreiten», heisst es in Artikel 16. «Zensur ist verboten» und «Das Redaktionsgeheimnis ist gewährleistet» hält Artikel 17 fest.

Döpfner hat um Entschuldigung gebeten, dass er gekränkt, verunsichert und verletzt hat. Und nicht, dass er die Meinungs- und Medienfreiheit genutzt hat. Richtig so.

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Machen wir uns nichts vor: Die Finanzkrise von 2007 wurde nie gelöst – und kommt nun mit Schwung durch die Drehtür wieder zurück. Und fast alle im vermeintlich kapitalistischen Westen schauen auf die eine Instanz, die alle Probleme lösen soll, kann, muss: den Staat. Diesbezüglich hat der Bundesrat am Wochenende nicht enttäuscht; er griff notfallmässig ein und trieb eine Grossbankenübernahme voran. Am Ende schluckte die UBS die Credit Suisse für einen Betrag, den man noch vor ein paar Wochen für völlig lächerlich gehalten hätte: 3 Milliarden Franken.

Gesetze, die nach der letzten Finanzkrise eingeführt wurden, um einen erneuten Flächenbrand verhindern, existieren. Doch angewendet wurden sie nicht, denn sie scheinen nicht zu greifen. Also handelten die Spitzen in Staat und Wirtschaft intuitiv und kreativ. Die Frage, ob alle Entscheide eine rechtliche Grundlage haben oder nicht, war gestern Sonntag weniger wichtig; über die Aktionäre wurde einfach mal bestimmt. Doch Klagen gegen den mit Notrecht agierenden Staat könnten folgen.

So geht die Story des Staats als omnipotenter Retter, Heiler und Kümmerer immer weiter: Es scheint nichts mehr zu geben, was er nicht stemmen kann. Der Bundesrat fällt unternehmerische Entscheide für den Finanzplatz Schweiz und garantiert, im Fall Credit Suisse 9 Milliarden Franken für Ausfallrisiken zu bezahlen. Die Nationalbank gewährt ausserordentliche Liquiditätshilfen von total 200 Milliarden Franken. In den USA gilt die zuvor auf 250 000 US-Dollar beschränkte Einlagenversicherung für Bankkunden plötzlich unbegrenzt. Und die internationalen Zentralbanken bringen sich gerade in Stellung, um im Notfall alles zu kaufen und zu retten.

Die Geschwindigkeit, mit der sich sicher geglaubtes Vermögen auflöst, kommt für viele überraschend. Doch überraschend ist es nicht. Im Internetzeitalter wird Geld in wenigen Sekunden oder Minuten verschoben. Weshalb künftig bei jeder Bank, die Unsicherheit zeigt, sofort ein Bankrun einsetzen kann.

Noch zu wenig beachtet sind die Risiken einer CS-Übernahme für die UBS: Wer eine Bad Bank übernimmt, ist vielleicht bald selbst eine Bad Bank. Die Integration eines kulturfremden Unternehmens kann zu einer grossen Belastung werden. Und für die Schweiz hat sich das Klumpenrisiko «Grossbank» weiter verschärft. Die Kartellwächter der Wettbewerbskommission werden dem Entscheid mit Entsetzen beigewohnt haben.

Alles in allem entwickelt sich das Finanzsystem in Richtung mehr zentrale Kontrolle. Zu erwarten ist eine zunehmende finanzielle Repression von Staat und Zentralbanken, die in Zukunft über digitales Zentralbankgeld (CBDC) ausgeübt werden soll. CBDC sei unausweichlich, behauptete das World Economic Forum (WEF) letzte Woche – schlechte Neuigkeiten für den freien Bürger.

Gegen die rasche Auflösung von Wertbeständen ins Nichts haben sich darum kluge Leute längst versichert, indem sie Bitcoin gekauft haben. Denn Bitcoin erfüllt den Anspruch, den die meisten Leute an Geld haben: Werterhalt auf lange Frist, keine Gefahr der Konfiskation, Überweisungen jederzeit und in beliebiger Höhe möglich. Auch wenn man in den Leitmedien stets das Gegenteilige liest: Nicht das Investment in Bitcoin ist riskant, sondern all sein Geld einer Bank anzuvertrauen.

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In den höchst lesenswerten Lockdown-Files (Übersicht) hat der britische «Telegraph» über 100 000 WhatsApp-Mitteilungen ausgewertet, die ihm von der Journalistin Isabel Oakeshott zugespielt wurden. Sie zeigen das Bild einer abgehobenen politischen Elite, die der Bevölkerung drakonische Verhaltensregeln auferlegt und sie selbst einfach ignoriert. Die grössten Bemühungen wurden nicht dafür aufgewendet, dem Volk zu dienen, wie das der Auftrag wäre. Vielmehr wurde alles daran gesetzt, die eigene Karriere zu retten, ein in der Öffentlichkeit einigermassen positives Bild von sich zu bewahren und die eigene Politik gewaltsam durchzusetzen.

Im Zentrum der Affäre steht Matt Hancock, der von 2018 bis im Juni 2021 Gesundheitsminister von Grossbritannien war. Zur Erinnerung: War die britische Regierung unter Boris Johnson zunächst liberal-abwartend mit Einschränkungen, brachen nach der ersten Coronaerkrankung des Premiers Ende März 2020 alle Dämme und die verrücktesten Notstandsgesetze wurden eingeführt und durchgesetzt. Nach ihnen gerufen hatte Hancock schon vorher: «Es kann sein, dass wir irgendwann Dinge tun müssen, die wir eigentlich nicht tun wollen. Dafür brauchen wir die nötigen Befugnisse. Darum schlagen wir diese Notstands-Gesetzgebung vor.» («Tages-Anzeiger», 4. März 2020)

Gesundheitsminister Hancock war rasch davon überzeugt, man müsse seine Politik mit Gewalt durchsetzen («I think we are going to have to get heavy with the police»). Damit die Bürger bei den Notstandsmassnahmen mitmachen, versuchte er im Dezember 2020, ihnen mit einer neuen Virusvariante Schrecken einzujagen («We frighten the pants off everyone with the new strain», «when do we deploy the variant?»). Worauf im Januar 2021 der dritte nationale Lockdown durchgesetzt wurde (mit Schulschliessungen und Homeoffice). Sich an die von ihm selbst vorgeschlagenen, drakonischen Massnahmen zu halten, hielt er nicht für notwendig.

In einer Analyse erinnert die Journalistin Camilla Tominey daran, dass Grossbritannien im Lockdown über 118 000 Bussen verhängt hat: «Drohnen, Strassensperren und Helikopter wurden eingesetzt, um Menschen bei etwas zu erwischen, das in normalen Zeiten als völlig zivilisiertes Verhalten gelten würde – spazieren gehen, mit Freunden joggen, einen Kaffee auf einer Parkbank geniessen. Was passiert ist, war sehr, sehr falsch – und das nicht nur im Nachhinein.»

Matt Hancock hat übrigens erst kürzlich wieder einen Erfolg erzielt; er erreichte den dritten Platz bei der britischen Version der TV-Show Dschungelcamp, wo C- und D-Promis sich mit Kakerlaken, Maden, oder Spinnen überschütten lassen, in Schlamm baden oder tierische Geschlechtsteile essen.

Gesundheitsminister, die mit vergleichbarer Freude an ihrer plötzlich erlangten Bedeutung durchregiert haben wie Hancock und dabei in einen vergleichbaren narzisstischen Machtrausch geraten sind – etwa Karl Lauterbach oder Alain Berset – sind immer noch im Amt.

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Wer westliche Medien über den Verlauf des Kriegs in der Ukraine konsumiert, wähnt sich seit rund einem Jahr kurz vor dem endgültigen Durchbruch der ukrainischen Streitkräfte.

In der gedruckten Ausgabe der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) trugen die Artikel in den letzten 12 Monaten etwa diese Titel:

«Der Krieg läuft schlecht für Russland» (1. März 2022)
«Drohnen sind ein Schwachpunkt der Russen» (16. März 2022)
«Kann der Kreml die vielen Verluste verkraften?» (22. März 2022)
«Russisches Landungsschiff versenkt: Schwerer Schlag für Putins Marine» (25. März 2022)
«Die russische Armee sitzt fest» (30. März 2022)
«Russland hat die Schlacht um Kiew verloren» (2. April 2022)
«Putins Elitesoldaten werden entzaubert» (8. April 2022)
«Kiew trotzt der russischen Bedrohung» (11. April 2022)
«Kein rascher Sieg für Putin in Sicht» (30. April 2022)
«Das grösste Land der Welt hat zu wenig Soldaten» (6. Mai 2022)
«Ukraine überrascht mit Gegenoffensive» (9. Mai 2022)
«Keine neuen Ideen an der Kremlmauer» (10. Mai 2022)
«Die Ukrainer wehren sich erfolgreich» (20. Mai 2022)
«Auch im Donbass kommt Putin kaum voran» (20. Mai 2022)
«Charkiw kann für die Russen zum Problem werden» (4. Juni 2022)
«Russland zieht sich von der Schlangeninsel zurück» (1. Juli 2022)
«Putin hat verloren» (27. August 2022)
«Russland versucht, Zeit zu gewinnen» (29. August 2022)
«Ukrainer rücken im Norden vor – Putins Truppen wirken überrumpelt» (8. September 2022)
«Russlands Besatzungsregime taumelt» (10. September 2022)
«Wladimir Putin blendet die Realität einfach aus» (12. September 2022)
«Russlands Militär auf dem Rückzug» (12. September 2022)
«Russland hinterlässt ein gigantisches Waffenarsenal» (13. September 2022)
«Russland bleibt selbst- und fremdgefährdend» (19. September 2022)
«Der Krieg kommt nach Russland» (19. September 2022)
«Putins Kehrtwende kommt zu spät» (22. September 2022)
«Keine Angst vor Russland» (23. September 2022)
«Russen auf der Flucht vor Putin» (29. September 2022)
«Putins letzte Karte» (1. Oktober 2022)
«Putins Landraub trügt» (1. Oktober 2022)
«Russland verschlechtert seine Zukunftsaussichten» (3. Oktober 2022)
«Wenn Moskau schwächelt» (6. Oktober 2022)
«Der Angriff auf die Krim-Brücke zeigt die Schwäche der russischen Armee» (10. Oktober 2022)
«Schlag gegen Putins Prestigebrücke»  (10. Oktober 2022)
«Russlands Frontstadt unter Beschuss» (20. Oktober 2022)
«Die russischen Angreifer erleiden hohe Verluste» (9. November 2022)
«Russland zieht sich aus Cherson zurück» (10. November 2022)
«Feldzug gegen die Vernunft» (19. November 2022)
«Putin steht am Abgrund» (21. November 2022)
«Nur ein grosser Schlag kann Putin noch retten» (6. Dezember 2022)
«Russlands trügerische Selbstdarstellung» (13. Dezember 2022)
«Putin agiert hilflos» (29. Dezember 2022)
«Russland erlebt eine der blutigsten Nächte» (3. Januar 2023)
«Ein Desaster für Moskaus Armee» (4. Januar 2023)
«Wie die Ukraine die russischen Luftangriffe abwehrt» (6. Januar 2023)
«Die Kampftruppe Wagner erleidet Rückschläge fern der Front» (20. Februar 2023)

«Was für eine willkürliche und überhaupt nicht vollständige Auswahl!», werden nun einige einwenden. Zurecht, denn es gab auch andere Titel. Nur viel, viel weniger:

«Russische Offensive kaum zu stoppen» (4. März 2022)
«Die letzten Verteidiger von Mariupol kapitulieren» (18. Mai 2022)
«Der russische Zangenangriff wird enger und enger» (28. Mai 2022)
«Die Russen kontrollieren jetzt die ganze Region Luhansk» (4. Juli 2022)
«Russlands Feuerwalze rollt weiter» (25. Juli 2022)
«Der Nato gehen die Granaten aus» (21. Dezember 2022)
«Schwere Kriegsphase für Kiew» (19. Januar 2023)
«Die Ukraine gerät in die Defensive» (6. Februar 2023)
«Die Ukraine braucht mehr Munition» (15. Februar 2023)

Die Entwicklung des Kriegsgeschehens, ebenfalls dokumentiert von der NZZ, zeigt, dass es sich bei vielen Titeln im besten Fall um einen Journalismus der Hoffnung handelt: Russland besetzt die ostukrainischen Gebiete inklusive Krim weiterhin erfolgreich und stabil. Dass es anders sein möge, ist Wunschdenken von Journalisten, die sich eine andere Lage herbeisehnen. Darüber geschrieben hat immerhin einer in der NZZ – Feuilletonchef Benedict Neff:

«Wie Medien die Lage der Ukraine schönschreiben» (10. Juni 2022)
«Die Fieberkurve des Krieges» (9. Februar 2023)

Doch an der Haltung des NZZ-Chefredaktors Eric Gujer und des NZZ-Auslandchefs Peter Rásonyi wird sich so bald wohl nichts ändern. In ihren Augen steht die Ukraine ganz offenbar kurz vor dem Sieg. Während Russland weiterhin alles falsch macht, und die Niederlage nur aus Trotz nicht einräumt.

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