Ein arte-Film über Geplante Obsoleszenz von Cosima Dannoritzer.

Gemessen an den statistisch festgehaltenen Vorfällen der letzten Jahre muss die Angst vor Terror in Europa, vor allem vor islamischem oder rechtsextremem Terror, als übertrieben bezeichnet werden.

2009:

2008:

2007:

2006:

Quelle: „EU Terrorism Situation and Trend Report“ von 2006, 2007, 2008 und 2009 auf europol.europa.eu.

Durch die Verhaftung von Wikileaks-Gründer Julian Assange am 7. Dezember 2010 ist die Frage aufgetaucht, was denn nun in Schweden alles als Vergewaltigung gilt.

Bild: Schwedische Fussballfans in München, Flickr/4mediafactory, CC BY-Lizenz

Schauen wir doch einfach mal nach. Auf dem Faktenblatt „New legislation on sexual crimes“ (PDF-Datei, 118 kb), das vom Schwedischen Justizministerium 2005 herausgegeben wurde. Das Dokument beschreibt die Neuerungen der ab dem 1. April 2005 gültigen Gesetzgebung für Sexualstraftaten.

Ich habe mal versucht, das zu übersetzen (Fehler und Verbesserungsvorschläge bitte in den Kommentaren rückmelden, danke):

Die Verordnung zur Vergewaltigung wurde erweitert, indem das Mass an Gewalt herabgesetzt wurde. Um wegen Vergewaltigung verurteilt zu werden, genügt es unter der neuen Gesetzgebung, wenn der Täter das Opfer zu einer sexuellen Handlung durch einen Überfall, durch Gewalt oder durch Androhung einer kriminellen Tat gedrängt hat. Das heisst bezüglich des Ausmasses an Gewalt, dass weniger schwere Formen von Gewalt ausreichen. Was den Grad der Bedrohung betrifft, ist es nicht weiter erforderlich, dass die Gefahr unmittelbar Leben oder Gesundheit oder andere massgebliche Interessen bedroht. Stattdessen kann ein geringer Grad der Bedrohung ausreichen, um für eine Vergewaltigung verantwortlich gemacht zu werden.

The provision on rape has been broadened by lowering the requirement of force. In order to be convicted for rape it is sufficient under the new legislation if the offender has forced the victim to engage in a sexual act through assault, violence or the threat of a criminal act. This means that with regard to the requirement of violence, less grievous forms of violence will be sufficient. As to the degree of threat, it is no longer required that the threat be of the kind that constitutes a threat of imminent violence endangering life or health or some other more significant interest. Instead, a lesser degree of threat can suffice for liability for rape.

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Werner J. Patzelt ist Inhaber des Lehrstuhls für Politische Systeme und Systemvergleich an der Technischen Universität Dresden. Für dresdeneins.tv hat er sich um die Frage gekümmert, was eigentlich konservativ ist.

Bild: Screenshot dresdeneins.tv

Ab 10:15 Minuten sagt er zum Beispiel:

Welche Parteien sind denn nun konservativ? Gewiss nicht eine Partei wie die NPD, die den bestehenden Zustand ja nicht aufrecht erhalten, sondern umwerfen und beseitigen will. Wie sieht es aus mit jenen Parteien, die unseren Sozialstaat aufrecht erhalten wollen, wie etwa der SPD oder der Linkspartei? Sind die nicht eigentlich konservativ? Und gar erst die Grünen, die für Nachhaltigkeit beim Umgang mit natürlichen Ressourcen, die für Nachhaltigkeit bei der Finanzwirtschaft, beim staatlichen Verhalten eintreten und für die Stabilität des Weltklimas werben?

Man sieht: Es ist gar nicht so einfach, Konservatismus mit parteipolitischen Gruppierungen zusammenzubringen. Und hier ist es insbesondere eine Gleichsetzung, die in die Irre führt. Auch sie geht zurück auf die französische Revolution. Es ist die Gleichsetzung von rechts mit konservativ und von links mit fortschrittlich. Im Grunde verdankt sich diese Gleichsetzung nur dem, dass während der Revolution in der revolutionären Nationalversammlung Frankreichs die gemässigten Revolutionäre vom Präsidenten gesehen aus rechts sassen und die radikalen links. Und dass sich dieses Muster in den europäischen Parlamentssälen jahrhundertelang erhielt. Rechts sitzen jene, die vorsichtig mit dem bestehenden Zustand umgehen wollen und links jene, die ihn überwinden wollen.

Und weil diese Gesässgeografie mit den tatsächlichen politischen Herausforderungen immer weniger zu tun hat, führt die Gleichung „rechts gleich konservativ“, „links gleich fortschrittlich“, in die Irre.

„Sind Sie konservativ?“
(dresdeneins.tv, Video, 14:46 Minuten, vom 21. September 2010)

Noch vor kurzem war Berlin Neukölln vor allem als Problembezirk mit vielen Sozialhilfeempfängern bekannt. Doch es hat sich in den letzten drei Jahren sehr viel geändert. Während die Kneipen „Freies Neukölln“ und „Ä“ in der Weserstrasse noch Ende 2007 nahezu die einzigen waren, die sich von der klassischen Eckkneipe abhoben, gibt es drei Jahre später eine Flut von Läden aller Art, die sich der Flut der aus aller Welt in den Bezirk neu zuziehenden anbieten.

Die Leute von „Freies Neukölln“ (Sender), die sich als erste ins (angeblich) wilde Neukölln gewagt haben, betrachten die von ihnen unfreiwillig ausgelöste Entwicklung inzwischen kritisch. Aber sehr unterhaltsam:

Der Wandel ist für westeuropäische Verhältnisse atemberaubend und bringt positive und negative Folgen mit sich. Es geschieht, was man sich vor wenigen Jahren noch nicht vorstellen konnte. Was zum Beispiel dieser Tweet von Kathrin Passig zeigt:

(via @martinriemer)