Archiv der Kategorie: Politik

Die Lockdown-Regeln waren nur für das Fussvolk

In den höchst lesenswerten Lockdown-Files (Übersicht) hat der britische «Telegraph» über 100 000 WhatsApp-Mitteilungen ausgewertet, die ihm von der Journalistin Isabel Oakeshott zugespielt wurden. Sie zeigen das Bild einer abgehobenen politischen Elite, die der Bevölkerung drakonische Verhaltensregeln auferlegt und sie selbst einfach ignoriert. Die grössten Bemühungen wurden nicht dafür aufgewendet, dem Volk zu dienen, wie das der Auftrag wäre. Vielmehr wurde alles daran gesetzt, die eigene Karriere zu retten, ein in der Öffentlichkeit einigermassen positives Bild von sich zu bewahren und die eigene Politik gewaltsam durchzusetzen.

Im Zentrum der Affäre steht Matt Hancock, der von 2018 bis im Juni 2021 Gesundheitsminister von Grossbritannien war. Zur Erinnerung: War die britische Regierung unter Boris Johnson zunächst liberal-abwartend mit Einschränkungen, brachen nach der ersten Coronaerkrankung des Premiers Ende März 2020 alle Dämme und die verrücktesten Notstandsgesetze wurden eingeführt und durchgesetzt. Nach ihnen gerufen hatte Hancock schon vorher: «Es kann sein, dass wir irgendwann Dinge tun müssen, die wir eigentlich nicht tun wollen. Dafür brauchen wir die nötigen Befugnisse. Darum schlagen wir diese Notstands-Gesetzgebung vor.» («Tages-Anzeiger», 4. März 2020)

Gesundheitsminister Hancock war rasch davon überzeugt, man müsse seine Politik mit Gewalt durchsetzen («I think we are going to have to get heavy with the police»). Damit die Bürger bei den Notstandsmassnahmen mitmachen, versuchte er im Dezember 2020, ihnen mit einer neuen Virusvariante Schrecken einzujagen («We frighten the pants off everyone with the new strain», «when do we deploy the variant?»). Worauf im Januar 2021 der dritte nationale Lockdown durchgesetzt wurde (mit Schulschliessungen und Homeoffice). Sich an die von ihm selbst vorgeschlagenen, drakonischen Massnahmen zu halten, hielt er nicht für notwendig.

In einer Analyse erinnert die Journalistin Camilla Tominey daran, dass Grossbritannien im Lockdown über 118 000 Bussen verhängt hat: «Drohnen, Strassensperren und Helikopter wurden eingesetzt, um Menschen bei etwas zu erwischen, das in normalen Zeiten als völlig zivilisiertes Verhalten gelten würde – spazieren gehen, mit Freunden joggen, einen Kaffee auf einer Parkbank geniessen. Was passiert ist, war sehr, sehr falsch – und das nicht nur im Nachhinein.»

Matt Hancock hat übrigens erst kürzlich wieder einen Erfolg erzielt; er erreichte den dritten Platz bei der britischen Version der TV-Show Dschungelcamp, wo C- und D-Promis sich mit Kakerlaken, Maden, oder Spinnen überschütten lassen, in Schlamm baden oder tierische Geschlechtsteile essen.

Gesundheitsminister, die mit vergleichbarer Freude an ihrer plötzlich erlangten Bedeutung durchregiert haben wie Hancock und dabei in einen vergleichbaren narzisstischen Machtrausch geraten sind – etwa Karl Lauterbach oder Alain Berset – sind immer noch im Amt.

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Die Ukraine steht kurz vor dem Sieg

Wer westliche Medien über den Verlauf des Kriegs in der Ukraine konsumiert, wähnt sich seit rund einem Jahr kurz vor dem endgültigen Durchbruch der ukrainischen Streitkräfte.

In der gedruckten Ausgabe der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) trugen die Artikel in den letzten 12 Monaten etwa diese Titel:

«Der Krieg läuft schlecht für Russland» (1. März 2022)
«Drohnen sind ein Schwachpunkt der Russen» (16. März 2022)
«Kann der Kreml die vielen Verluste verkraften?» (22. März 2022)
«Russisches Landungsschiff versenkt: Schwerer Schlag für Putins Marine» (25. März 2022)
«Die russische Armee sitzt fest» (30. März 2022)
«Russland hat die Schlacht um Kiew verloren» (2. April 2022)
«Putins Elitesoldaten werden entzaubert» (8. April 2022)
«Kiew trotzt der russischen Bedrohung» (11. April 2022)
«Kein rascher Sieg für Putin in Sicht» (30. April 2022)
«Das grösste Land der Welt hat zu wenig Soldaten» (6. Mai 2022)
«Ukraine überrascht mit Gegenoffensive» (9. Mai 2022)
«Keine neuen Ideen an der Kremlmauer» (10. Mai 2022)
«Die Ukrainer wehren sich erfolgreich» (20. Mai 2022)
«Auch im Donbass kommt Putin kaum voran» (20. Mai 2022)
«Charkiw kann für die Russen zum Problem werden» (4. Juni 2022)
«Russland zieht sich von der Schlangeninsel zurück» (1. Juli 2022)
«Putin hat verloren» (27. August 2022)
«Russland versucht, Zeit zu gewinnen» (29. August 2022)
«Ukrainer rücken im Norden vor – Putins Truppen wirken überrumpelt» (8. September 2022)
«Russlands Besatzungsregime taumelt» (10. September 2022)
«Wladimir Putin blendet die Realität einfach aus» (12. September 2022)
«Russlands Militär auf dem Rückzug» (12. September 2022)
«Russland hinterlässt ein gigantisches Waffenarsenal» (13. September 2022)
«Russland bleibt selbst- und fremdgefährdend» (19. September 2022)
«Der Krieg kommt nach Russland» (19. September 2022)
«Putins Kehrtwende kommt zu spät» (22. September 2022)
«Keine Angst vor Russland» (23. September 2022)
«Russen auf der Flucht vor Putin» (29. September 2022)
«Putins letzte Karte» (1. Oktober 2022)
«Putins Landraub trügt» (1. Oktober 2022)
«Russland verschlechtert seine Zukunftsaussichten» (3. Oktober 2022)
«Wenn Moskau schwächelt» (6. Oktober 2022)
«Der Angriff auf die Krim-Brücke zeigt die Schwäche der russischen Armee» (10. Oktober 2022)
«Schlag gegen Putins Prestigebrücke»  (10. Oktober 2022)
«Russlands Frontstadt unter Beschuss» (20. Oktober 2022)
«Die russischen Angreifer erleiden hohe Verluste» (9. November 2022)
«Russland zieht sich aus Cherson zurück» (10. November 2022)
«Feldzug gegen die Vernunft» (19. November 2022)
«Putin steht am Abgrund» (21. November 2022)
«Nur ein grosser Schlag kann Putin noch retten» (6. Dezember 2022)
«Russlands trügerische Selbstdarstellung» (13. Dezember 2022)
«Putin agiert hilflos» (29. Dezember 2022)
«Russland erlebt eine der blutigsten Nächte» (3. Januar 2023)
«Ein Desaster für Moskaus Armee» (4. Januar 2023)
«Wie die Ukraine die russischen Luftangriffe abwehrt» (6. Januar 2023)
«Die Kampftruppe Wagner erleidet Rückschläge fern der Front» (20. Februar 2023)

«Was für eine willkürliche und überhaupt nicht vollständige Auswahl!», werden nun einige einwenden. Zurecht, denn es gab auch andere Titel. Nur viel, viel weniger:

«Russische Offensive kaum zu stoppen» (4. März 2022)
«Die letzten Verteidiger von Mariupol kapitulieren» (18. Mai 2022)
«Der russische Zangenangriff wird enger und enger» (28. Mai 2022)
«Die Russen kontrollieren jetzt die ganze Region Luhansk» (4. Juli 2022)
«Russlands Feuerwalze rollt weiter» (25. Juli 2022)
«Der Nato gehen die Granaten aus» (21. Dezember 2022)
«Schwere Kriegsphase für Kiew» (19. Januar 2023)
«Die Ukraine gerät in die Defensive» (6. Februar 2023)
«Die Ukraine braucht mehr Munition» (15. Februar 2023)

Die Entwicklung des Kriegsgeschehens, ebenfalls dokumentiert von der NZZ, zeigt, dass es sich bei vielen Titeln im besten Fall um einen Journalismus der Hoffnung handelt: Russland besetzt die ostukrainischen Gebiete inklusive Krim weiterhin erfolgreich und stabil. Dass es anders sein möge, ist Wunschdenken von Journalisten, die sich eine andere Lage herbeisehnen. Darüber geschrieben hat immerhin einer in der NZZ – Feuilletonchef Benedict Neff:

«Wie Medien die Lage der Ukraine schönschreiben» (10. Juni 2022)
«Die Fieberkurve des Krieges» (9. Februar 2023)

Doch an der Haltung des NZZ-Chefredaktors Eric Gujer und des NZZ-Auslandchefs Peter Rásonyi wird sich so bald wohl nichts ändern. In ihren Augen steht die Ukraine ganz offenbar kurz vor dem Sieg. Während Russland weiterhin alles falsch macht, und die Niederlage nur aus Trotz nicht einräumt.

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Die Politik muss sich aus dem Sport raushalten

Mit einem grossartigen, aufregenden Finale ist gestern die Fussball-Weltmeisterschaft zu Ende gegangen. Beide Mannschaften schossen drei Tore – und am Ende hatte Argentinien etwas mehr Glück im Elfmeterschiessen. Doch nach dem Spiel drängte sich die Politik wieder in den Vordergrund.
 
Der französische Präsident Emanuel Macron drängte aufs Spielfeld und machte sich an den französischen Spielmacher Kylian Mbappé heran, was diesem sichtlich Unbehagen bereitete. Der Sportler ignorierte den Politiker, so gut er das konnte, auch Teamchef Didier Deschamps drehte sich sofort um, als er Macron entdeckte. Dann drängte sich Macron bei der Verleihung der Medaillen für den zweiten Platz an die enttäuschten und deprimierten Spieler heran, und hielt es sogar für angemessen, ihnen in der Kabine eine Predigt zu halten. Was die Spieler von einem Politiker in dieser Situation halten? Ihre Gesichter sprechen Bände.
 
Dass der Funktionär Gianni Infantino und der Emir von Katar mit Pfiffen im Stadion empfangen wurden, zeugt nicht von der Zufriedenheit des Fussballpublikums mit ihnen. Dass die beiden aber die langfädige Preisvergabe zur Show in eigener Sache machten, ist unverzeihlich. Lionel Messi, einer der grössen Spieler der letzten Jahrzehnte, wurde von ihnen im wichtigsten Moment seiner fussballerischen Karriere genötigt, das argentinische Nationaltrikot mit einem schwarzen Umhang zu verhüllen. Nun zeigen all die Siegerfotos Messi im arabischen Bischt, einem Umhang aus Kamelhaar und Schafwolle.

Auch andere Mannschaften wurden von Journalisten während dem Turnier immer wieder auf Fragen der Politik angesprochen: auf die Menschenrechtsfrage beim Bau der Stadien in Katar, auf den Umgang mit Homosexuellen in Katar, auf das Tragen einer One-Love-Binde. Die Schweizer Spieler wurden zu den Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien befragt. Was haben sie damit zu tun? Wer schon mal als Spieler bei einem wichtigen Match auf dem Feld stand, weiss, dass Krieg herrscht. Es geht darum, dass Spiel am Ende mit allen möglichen Mitteln im Rahmen der geltenden Regeln für sich zu entscheiden. Deshalb sind Fussballer am ehesten mit Kriegern zu vergleichen: Ihre Aufgabe ist es, das Spiel zu gewinnen, nicht, politische Fragen zu analysieren.
 
Natürlich soll sich ein Spieler wie jeder Bürger frei zur Politik äussern dürfen, aber das hat so viel Gehalt wie eine Strassenumfrage. Die aufgeladene politisch-moralisch Stimmung entlud sich gestern mit der (durchaus pubertären) Geste des 30-jährigen Torhüters von Argentinen, Emiliano Martinez, der die eben gewonnene Trophäe für den besten Torhüter des Turniers vor seine Geschlechtsteile hielt – ein treffender Kommentar zur Lage durch einen frischgebackenen Weltmeister, der in der Nachspielzeit der Nachspielzeit einen Schuss des Franzosen Randal Kolo Muani in extremis rettete.

Die Aufgabe der Funktionäre liegt einzig darin, die Rahmenbedingungen zu schaffen, dass solche Spiele abgehalten werden können – ansonsten haben sie sich im Hintergrund zu halten. Und die Aufgabe der Politik ist es, den Sport in Ruhe zu lassen. Politiker werden auf der Tribüne geduldet, doch eigentlich hätten sie ja genügend Probleme in ihren Ländern zu lösen und müssen nicht nach Katar fliegen. Wer einen Politiker auf dem Spielfeld erwischt, sollte ihn behandeln wie einen Flitzer. Einfangen und höflich nach draussen befördern.

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CBDC bedroht die Banken

Kaum ein Bürger wünscht sich mehr finanzielle Repression und mehr Überwachung. Dennoch wollen die EU-Staaten Bargeld-Transaktionen über 10 000 Euro verbieten. Und der Chef der BIZ, der Zentralbank der Zentralbanken, Agustín Carstens, sagte im Sommer gegenüber der «Bilanz», er halte es für seine Pflicht, digitales Zentralbankgeld (CBDC) einzuführen (unser Dossier zum Thema).

Bargeldverbote und CBDC gefährden den freien Bürger. Sie sind ein Einfallstor für eine Überwachungsgesellschaft, in der der Staat am Ende darüber entscheidet, ob jemand finanzielle Transaktionen durchführen kann. Der damit einhergehende Schritt hin zu einem totalitären System, wie es George Orwell in «1984» als Schreckensvision beschrieben hat, ist in Ansätzen in China zu beobachten. Die Ausweitung des chinesischen Kontrollstaats auf die ganze Welt kann verhindert werden. Aber nur, wenn die Bürger aufmerksam sind und sich aktiv nach Alternativen umsehen.

Auch die Banken, die bisher nicht mit Protesten gegen das neue Zentralbankgeld aufgefallen sind, sollten aufmerksam sein. Denn wie das Internet die Vermittlerrolle von klassischen Journalisten und Zeitungsverlegern zwischen Informationssendern und Informationsempfängern in Frage gestellt hat, so wird CBDC, das den Endkunden erreicht, die traditionelle Vermittlerrolle von Banken fundamental angreifen.

Zwar haben die CBDC-Planer verschiedene Modelle publiziert, die auf äusserst komplizierte Weise aufzeigen, wie Banken in die neue CBDC-Welt hineingeflickt werden könnten. Die Wahrheit lautet aber eher, dass es Banken in einer Welt des digitalen Zentralbankgelds gar nicht mehr braucht; und wenn, dann höchstens für eine Übergangszeit.

Ein Grund, weshalb Zentralbanken CBDC einführen wollen, ist auch, dass sie in der sich anbahnenden Neuauflage der Finanzkrise erneute Bankenrettungen und Bailouts befürchten. So wäre die Einführung von CBDC ein eleganter Weg, Banken, die am Rande der Existenz stehen, von der Klippe zu stossen und dabei das Geld der Bürger zu retten – wenn sie denn die Kröte Überwachung schlucken.

Kommt die Krise, werden die Zentralbanken der Welt versuchen, mit der Einführung von CBDC als Krisenlöser aufzutreten. Und es ist anzunehmen, dass die Leitmedien diesen Ideen auch medial den Boden bereiten werden, in dem sie positiv über CBDC schreiben, und negativ über jene Alternative, die es Bürgern tatsächlich ermöglicht, ihre Werte zu bewahren: Bitcoin.

Die Formierung einer neuen Welt, in der man ohne ein mit dem Internet verbundenes Mobiltelefon nicht mehr leben kann, treiben die Regierungen eifrig voran. In der Schweiz werden (bis 2035) die SBB-Billettautomaten abgeschafft. Wer nicht mitmachen will, bleibt dann eben auf der Strecke.

Die Freiheit und die Prosperität, in der wir leben, ist nicht gegeben. Sie muss immer wieder neu verteidigt werden gegenüber Leuten, die ihre Macht und ihren Einfluss auf Kosten anderer ausbauen wollen.

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Bitcoin ist etwas für Sparer

Mit FTX ist einmal mehr ein schillerndes Unternehmen wie ein Kartenhaus zusammengebrochen. Gegen aussen hat die Kryptobörse den Eindruck gemacht, eine höchst erfolgreiche Goldgrube zu sein, standen doch angesehene und erfahrene Investoren Schlange, um mit dabei zu sein. Auch die Medien liebten den als Wohltäter auftretenden 30jährigen CEO Sam Bankman-Fried, und die Demokratische Partei nahm von ihm Dutzende von Millionen Dollar als Wahlkampfspenden an. Bis er wie Ikarus abstürzte.

Tatsächlich handelte es sich bei FTX um ein Trading-Casino, das sich auf einem Betrug aufbaute. Mit einer durchaus intelligenten Person an der Spitze, die es aber mit der Wahrheit nicht so genau nahm, und dann irgendwann vor einem Scherbenhaufen stand. Dass sich Crashs wie dieser ereignen, ist nicht überraschend: Viele Kryptocoins sind nur heisse Luft, und auch einige Kryptobörsen. Bemerkenswert am Zusammenbruch von FTX ist lediglich das Ausmass des Betrugs, die Verstrickung etablierter US-Politiker und -Investoren, und die Schnelligkeit, mit der sich vermeintliche Werte in nichts aufgelöst haben.

Erfahrene Bitcoiner können diesen Vorgängen entspannt zusehen. Viele von ihnen haben schon mehrere Börsen, Banken, Coins und Tokens auf Null gehen sehen, einige haben auch schon mal selbst Geld verloren so. Mit dem dezentralen System von Bitcoin hat der zentralisierte Finanzintermediär FTX nur insofern etwas zu tun, als er Kunden versprach, Bitcoin im Wert von 1,4 Milliarden US-Dollar für sie aufzubewahren; gemäss den Bilanzen hielt er aber keine: 0 Bitcoin.

Man kommt nicht umhin, daran zu erinnern, dass Bitcoin vor bald 14 Jahren während den staatlichen Bankenrettungen gegründet wurde – als deflationäre Alternative zum inflationären Zentralbankgeld. Gegen die ständig anwachsende Fiatgeldmenge bleibt die maximale Bitcoin-Geldmenge fix und für immer auf 21 Millionen beschränkt. Bitcoin ist dezentral und so sicher vor dem Versagen oder dem Betrug weniger Personen. Und Bitcoin ist nicht konfiszierbar und somit geschützt gegen den Staatszugriff – wenn man es denn sicher aufbewahrt.

Und sicher aufbewahrt ist Bitcoin eben nur, wenn man selbst über den Zugang dazu verfügt und diesen nicht mit anderen teilt: «not your keys, not your coins», lautet das Motto. Das spricht all jene an, die nach finanzieller Unabhängigkeit, Freiheit und Berechenbarkeit streben, und auch bereit sind, hierbei die Verantwortung zu übernehmen. Staatskritische Unternehmer etwa: Welcher erfolgreiche Unternehmer will denn schon, was er aufgebaut hat, untergehen sehen, weil das Geldsystem im Land, in dem er sich befindet, aus den Fugen gerät?

Im Vergleich mit Fiatwährungen schwankt Bitcoin noch stark. Doch es ist wie Gold eigentlich ein ziemlich langweiliges, langfristiges Asset, es wirft nicht mal Zins ab. Es zieht Menschen an, die nach Verlässlichkeit, Berechenbarkeit und Werthaltigkeit suchen. Stark an Wert wird es erst wieder gewinnen, wenn das Vertrauen in Fiatwährungen in breiteren Bevölkerungsschichten verloren geht.

Ein leicht abgewandeltes Bonmot lautet: «Hartes Geld schafft leichte Zeiten, und leichte Zeiten schaffen leichtes Geld; leichtes Geld schafft harte Zeiten, und harte Zeiten schaffen hartes Geld.»

Bitcoin ist hartes Geld. Und harte Zeiten stehen bevor. Oder zumindest wilde.

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