Kategorie: Politik

  • Ich beginne zu glauben, dass die Linke denkt, dass sie nichts mit der Krise zu tun hat

    Ok, der Titel braucht vielleicht eine Erklärung. Am Anfang steht ein Satz von Charles Moore, zitiert von Constantin Seibt, mehr hier: „Ich fange an zu denken, dass die Linke vielleicht doch Recht hat.“ Das nahm auch Frank Schirrmacher auf („Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat“), gekontert von Clemens Wergin („Hatte die Linke…

  • Ein Staat, den wir uns nicht leisten können

    Über 150 Tweets weisen derzeit auf den Artikel „Der rechte Abschied von der Politik“ von Constantin Seibt hin, mehrheitlich zustimmend. Ich gehe einig mit der Unfähigkeit der meisten Politiker, vernünftige Regulierungen zu verfassen, mit der Unfähigkeit der meisten Köpfe, Orientierung zu geben und mit dem Ärger über die mit Optimierern ausgestatten natürlichen und juristischen Personen,…

  • Crash Coming

    Aufgrund der lange nicht eingestandenen Schuldenlage droht dem Westen ein Zusammenbruch. Staaten, Firmen, Menschen sollten sich ab 2011/2012 auf eine längere Krise vorbereiten. Diesen Mann hier … … haben Sie vermutlich kürzlich mal am Fernsehen gesehen. Er heisst Max Otte und wird in letzter Zeit öfters mal eingeladen. Denn er hat 2008 das hier veröffentlicht:…

  • Staatsausgaben nach Aufgabenbereichen

    Nach langem Suchen habe ich sie gefunden: Die „Ausgaben des Staates nach Aufgabenbereich“ auf Eurostat (unter „Jährliche Finanzstatistiken des Staates“). Hat man nach wenigen Stunden begriffen, wie man mit der Eurostat-Website umgehen muss, lässt sich recht gut damit rumspielen. Ich bin bei diesem Vergleich stehengeblieben: Ausgaben des Staates nach Aufgabenbereich, 2009, mit der EU, Deutschland,…

  • Der Verlust des Grundsätzlichen

    In unserer immer besser und immer reibungsloser funktionierenden Welt gehen die Grundlagen vergessen. * * * In Griechenland und Spanien, bald auch in anderen Ländern, demonstrieren Menschen gegen die Sparmassnahmen der Regierung. Vergessen oder verdrängt wird dabei, dass diese Regierungen nahezu pleite sind. Es bleibt ihnen also, wenn sie nicht auf einen totalen Bankrott zusteuern…

  • Gu-Gu-Guttenberg!

    Glanz geht vor Verantwortung: Karl-Theodor und Stephanie zu Guttenberg waren bislang die Lieblinge vieler Politikjournalisten in Deutschland. Die letzten Monaten und Jahre schrieben deutsche Politikjournalisten das Ehepaar Karl-Theodor und Stephanie zu Guttenberg zum neuen Kanzler und zur neuen First Lady empor. Überraschend ist das nicht, da Journalisten eine Vorliebe haben für elitäre Kreise, die sich…

  • Die politisch ach so neutralen Journalisten

    Seit dem 1. Februar 2011 gibt es die Medienwoche – zusammen mit René Worni und Nick Lüthi bin ich einer der regelmässigen Autoren. Mein erster Beitrag behandelt „Das Märchen der Objektivität“. Ich bezweifle darin, dass Journalisten eine objektive Sichtweise einnehmen können, auch wenn sie behaupten, das zu können und stellte fest, dass Journalisten „mehrheitlich links…

  • Die Journalisten und das Herrschaftswissen

    Journalismus hat die Aufgabe, die Mächtigen zu hinterfragen. Doch die Reaktionen auf „Wikileaks“ zeigen das Gegenteil: Viele Journalisten stellen sich schützend vor die Mächtigen. Zählen sie sich dazu? Seit wir die Dunkelheit des Mittelalters verlassen haben, in dem Glauben und Aberglauben das im Vergleich zu heute spärlich vorhandene Wissen beherrschten, streben wir nach Wissen, nach…

  • Hollywood für den Europäischen Sozialfonds

    Die Angst vor Inflation konnte uns der YouTube-Kanal der Europäischen Union eutubede schon im Mai austreiben – das ging ganz einfach mit einer Limbo tanzenden Euromünze. Nun werden auch die Bedenken über eine möglicherweise versiegende Zwangssolidarität in Europa mit einem offiziellen Video vertrieben, das mit seiner aufwändigen Produktion an Actionfilme der US-Filmwirtschaft erinnert. Ich habe…

  • Zur Terrorangst in Europa

    Gemessen an den statistisch festgehaltenen Vorfällen der letzten Jahre muss die Angst vor Terror in Europa, vor allem vor islamischem oder rechtsextremem Terror, als übertrieben bezeichnet werden. 2009: 2008: 2007: 2006: Quelle: „EU Terrorism Situation and Trend Report“ von 2006, 2007, 2008 und 2009 auf europol.europa.eu.

  • Was bedeutet „Vergewaltigung“ in Schweden?

    Durch die Verhaftung von Wikileaks-Gründer Julian Assange am 7. Dezember 2010 ist die Frage aufgetaucht, was denn nun in Schweden alles als Vergewaltigung gilt. Bild: Schwedische Fussballfans in München, Flickr/4mediafactory, CC BY-Lizenz Schauen wir doch einfach mal nach. Auf dem Faktenblatt „New legislation on sexual crimes“ (PDF-Datei, 118 kb), das vom Schwedischen Justizministerium 2005 herausgegeben…

  • Die Ausschaffungsinitiative als Wegweiser

    Die Ausschaffungsinitiative empört die Medienmacher. Jene, die die tägliche Integrationsarbeit leisten, haben aber trotzdem „Ja“ dazu gesagt. Härtere Ausländergesetze sind zukünftig europaweit zu erwarten. Wer gestern auf Twitter unterwegs war, konnte von Leuten lesen, die … … sich fragten, ob die Schweiz „ein einig Volk von SVP-Patridioten“ sei. … fanden, dass jeder, der mit „Ja“…

  • Max Frisch vs. Kurt Furgler 1978

    Wann haben Sie zuletzt eine Sendung gesehen … … in der ein Schriftsteller, explizit in seiner Rolle als „Staatsbürger“ … … mit einem Exekutivpolitiker, der sich explizit zur direkten Demokratie bekennt … … eine Stunde lang über Poesie und Politik spricht? (Max Frisch zu Kurt Furgler: „Sie müssen Massnahmen ergreifen. Die Poesie muss keine Massnahmen…

  • Die Obama-Schnute

    Gestern in der Zeitung: „Obama hat bei den Midterms eine Wahlniederlage eingefahren. Ganz genau so, wie wir das seit Monaten prophezeit haben. Es ist ein Thema, über das wir schon unzählige Artikel geschrieben haben. Jetzt fehlt uns nur noch ein Foto auf der Titelseite für morgen.“ „Machen wir doch mal was total Verrücktes: Wir zeigen…

  • Was ist konservativ?

    Werner J. Patzelt ist Inhaber des Lehrstuhls für Politische Systeme und Systemvergleich an der Technischen Universität Dresden. Für dresdeneins.tv hat er sich um die Frage gekümmert, was eigentlich konservativ ist. Bild: Screenshot dresdeneins.tv Ab 10:15 Minuten sagt er zum Beispiel: Welche Parteien sind denn nun konservativ? Gewiss nicht eine Partei wie die NPD, die den…