Schlagwort: Demokratie

  • 6 vor 9 – ein Blick zurück

    6 vor 9 – ein Blick zurück

    Warum höre ich nach fast neun Jahren auf mit der wochentäglichen Linkrubrik «6 vor 9» auf Bildblog.de? Weil die Auswahl von Links Alltag geworden ist. Weil die Zukunft des Journalismus immer noch nicht geklärt ist. Und weil es eben kein Kinderspiel ist, Medienkritik jeden Morgen fehlerfrei zusammenzufassen.

  • Berliner, beteiligt Euch am Volksentscheid zum Tempelhofer Feld!

    Liebe Berliner, geht doch bitte morgen abstimmen für den Erhalt des Tempelhofer Felds. Ich würde das ja gerne auch machen, aber ich bin Ausländer und behalte dann doch lieber meine (viel umfangreicheren) direktdemokratischen Rechte in der Schweiz („über das Tempelhofer Feld dürfen nur Deutsche entscheiden“). Denn aktuell ist das Feld eine mehrheitlich nicht kommerziell genutzte,…

  • Ich will meinen Bundesrat selbst wählen

    Als Auslandschweizer erhalte ich die Abstimmungsunterlagen immer lange im Voraus. Eigentlich nicht schlecht, dann kann man etwas länger überlegen. Nun hab ich aber was draufgeschrieben auf den Zettel. Ein „Ja“: Klar, auch für ein „Nein“ gibt es Gründe. Warum etwas ändern, dass so lange zufriedenstellend funktioniert hat? Bringt man nicht so womöglich die Harmonie des…

  • Staatsausgaben nach Aufgabenbereichen

    Nach langem Suchen habe ich sie gefunden: Die „Ausgaben des Staates nach Aufgabenbereich“ auf Eurostat (unter „Jährliche Finanzstatistiken des Staates“). Hat man nach wenigen Stunden begriffen, wie man mit der Eurostat-Website umgehen muss, lässt sich recht gut damit rumspielen. Ich bin bei diesem Vergleich stehengeblieben: Ausgaben des Staates nach Aufgabenbereich, 2009, mit der EU, Deutschland,…

  • Der Verlust des Grundsätzlichen

    In unserer immer besser und immer reibungsloser funktionierenden Welt gehen die Grundlagen vergessen. * * * In Griechenland und Spanien, bald auch in anderen Ländern, demonstrieren Menschen gegen die Sparmassnahmen der Regierung. Vergessen oder verdrängt wird dabei, dass diese Regierungen nahezu pleite sind. Es bleibt ihnen also, wenn sie nicht auf einen totalen Bankrott zusteuern…

  • Gu-Gu-Guttenberg!

    Glanz geht vor Verantwortung: Karl-Theodor und Stephanie zu Guttenberg waren bislang die Lieblinge vieler Politikjournalisten in Deutschland. Die letzten Monaten und Jahre schrieben deutsche Politikjournalisten das Ehepaar Karl-Theodor und Stephanie zu Guttenberg zum neuen Kanzler und zur neuen First Lady empor. Überraschend ist das nicht, da Journalisten eine Vorliebe haben für elitäre Kreise, die sich…

  • Die Journalisten und das Herrschaftswissen

    Journalismus hat die Aufgabe, die Mächtigen zu hinterfragen. Doch die Reaktionen auf „Wikileaks“ zeigen das Gegenteil: Viele Journalisten stellen sich schützend vor die Mächtigen. Zählen sie sich dazu? Seit wir die Dunkelheit des Mittelalters verlassen haben, in dem Glauben und Aberglauben das im Vergleich zu heute spärlich vorhandene Wissen beherrschten, streben wir nach Wissen, nach…

  • Die Ausschaffungsinitiative als Wegweiser

    Die Ausschaffungsinitiative empört die Medienmacher. Jene, die die tägliche Integrationsarbeit leisten, haben aber trotzdem „Ja“ dazu gesagt. Härtere Ausländergesetze sind zukünftig europaweit zu erwarten. Wer gestern auf Twitter unterwegs war, konnte von Leuten lesen, die … … sich fragten, ob die Schweiz „ein einig Volk von SVP-Patridioten“ sei. … fanden, dass jeder, der mit „Ja“…

  • An der Abiprüfung im Deutsch-GK

    Es gibt Tweets, die mag man einfach ungeprüft glauben: „Das Internet fördert die Demokratie“, „NZZ“ vom 6. März 2009.

  • Deutschland, Entwicklungsland für Demokratie?

    In Deutschland wird direkte Demokratie nur simuliert. Es ist an der Zeit, dass sich Bürgerbewegungen stark machen, die Gesetze selbst und nicht nur über Volksvertreter zu bestimmen. Das Internet bietet dafür hervorragende Möglichkeiten. Die Bundestagswahl war noch nicht einen Monat vorüber und die Koalitionsverhandlungen gerade abgeschlossen, als der “Spiegel” von einem schwarz-gelben Fehlstart sprach und…

  • Die Krise der Sozialdemokratie

    Vor der Bundestagswahl 2009 in Deutschland (3) Plakat der SPD an der Prenzlauer Allee, Berlin So hat sich das die SPD nicht vorgestellt. Das eigene Plakat derart verschandelt? Die SPD ist doch die Partei, die sich selbst als die „Guten“ sieht, und meint, das „Gute“ zu tun. Und jetzt meinen „irgendwelche anonymen Schmierfinken“ (so werden…

  • Oswald Sigg mag die Internet-Demokratie nicht

    Der Schweizer Vizekanzler Oswald Sigg findet die direkte Demokratie super. Aber offenbar nur, wenn sie auf den ihm vertrauten Wegen verläuft. Ich frage mich immer noch, warum die NZZ am Sonntag vom 21.12.2008 zum Artikel „Die Demokratie geht Online“ diesen Untertitel gewählt hat: Internet begünstigt spontane Volksbegehren – Gefahr für die direkte Demokratie? Ist das…

  • Fragen zum „Sieg der demokratischen Kräfte“

    Der Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) feiert das von der Polizei ausgesprochene Verbot einer Anti-Islamisierungskundgebung als „ein Sieg der demokratischen Kräfte“. Ist das so? Menschen beteiligen sich am Samstag, 20. Sept. 2008, in Koeln an der Protestkundgebung „Wir stellen uns quer“. Bild: Keystone, Hermann J. Knippertz Nur mal kurz zur Rekapitulation: Der deutsche Gewerkschaftsbund DGB,…